Abstimmung auf dem Parteitag in Bochum (Photo by Joachim S. Müller)
Am vergangene Wochenende fand der 11. Parteitag der PIRATEN statt. Alle angenommen Anträge sind als »Bochumer-Beschlüsse« zusammengefasst und als Broschüre im PDF-Format erhältlich.
Aus Sicht der Sozialpiraten war es ein überaus erfolgreicher Parteitag auf dem eine Profilierung in Fragen der Arbeits-, Wirtschafts-, Renten- und Sozialpolitik gelang.
Alle Positionen der PIRATEN im Arbeitsbereich der Sozialpiraten sind auf der Seite “POSITIONEN” übersichtlich dargestellt.
Dieser Beitrag stellt den Antrag PA051 zum Bundesparteitag 2012.2 aus der Reihe der von den Sozialpiraten erarbeiteten Anträge vor, dessen Zusammenfassung lautet:
Die nachträglich eingeführte volle Beitragspflicht zur gesetzlichen Kranken- und Pflegeversicherung für Direktversicherungen aus betrieblicher Altersvorsorge (das betrifft vor 2004 abgeschlossene Altverträge) soll wieder geändert werden.
Die folgenden Ausführungen geben die persönliche Meinung des Verfassers wieder.
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Junge und alte Menschen im Demografischen Wandel
Wie können junge und alte Menschen nachhaltig mit den Mitteln der Kunst zusammengebracht werden?
Als bildender Künstler nehme ich seit 2007 am NRW-Landesprogramm Kunst und Schule im offenen Ganztag teil. Die Schüler werden von mir an den Schulen abgeholt und wir besuchen dann regelmäßig Senioren in “zentren plus” oder in Senioreneinrichtungen. Dort erstellen wir dann gemeinsam mit Papier und Schere, Pinsel, Leinwand und Farbe Bilder, die zum Schluss des Projektes in der Einrichtung ausgestellt werden.
Wegen der ständig steigenden Nachfrage habe ich 2009 einen Verein gegründet, in dem ich ehrenamtlich als Geschäftsführer tätig bin. (Jung trifft Alt Düsseldorf e.V.) Im Landeswahlprogramm 2012 gibt es auf meine Initiative hin unter 1.6.7 einen Programmantrag “Gesellschaftliche Integration”, zum BPT 2012.2 habe ich für die AG Demografischer Wandel unter PA 448 einen Programmantrag gestellt.
Die Akzeptanz und damit die Nachfrage für die soziale Arbeit zusammen mit Schulen und Senioreneinrichtungen wächst. Sie ist eine Antwort auf die steigende Überalterung der Gesellschaft und verhindert eine soziale Ausgrenzung von der Gesellschaft. Hier sind als Akteure insbesondere Künstler gefragt, da sie mit ihren Mitteln und Möglichkeiten Hemmschwellen überwinden und dazu beitragen, sich auf ein kreatives Gemeinschaftserlebnis einzulassen, an dessen Ende eine Präsentation der Ergebnisse steht. Die Teilnehmer erfahren während des Projektes ein hohes Maß an kultureller Bildung und nehmen am öffentlichen Leben teil.
Kinder lernen im Umgang mit älteren Menschen eine neue partnerschaftliche Form des Zusammenlebens. Für die Senioren sind sie eine Quelle für die eigene Lebendigkeit und Lebensfreude und dienen der sozialen Vorsorge.
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Bundesparteitag 2011.2 der Piratenpartei in Offenbach (Foto CC-BY Tobias M. Eckrich)
Es ist geschafft: Die Sozialpiraten haben in vielen verschiedenen Projektgruppen 40 Anträge für den Bundesparteitag in Bochum erarbeitet, um die wichtigen sozialpolitischen Themen auch in dem Grundsatz- und Wahlprogramm der Partei vor der Bundestagswahl 2013 zu verankern.
Die Anträge in der Übersicht: http://wiki.piratenpartei.de/Sozialpiraten/BPT2012.2
Alle Piraten bitte ich, die Anträge zu unterstützen und an der Umfrage teilzunehmen. Bei dieser Gelegenheit möchte ich auch nicht unerwähnt lassen, dass es auch andere interessante und innovative Anträge u.a. zu der Sozial-, Wirtschafts-, Europa und Familienpolitik gibt.
Alle Antragstellerinnen und Antragsteller sind eingeladen, Ihre Anträge auf der Homepage der Sozialpiraten vorzustellen.
In der Bundesvorstandssitzung am Mittwoch, den 24.10.2012 wurde Thomas Küppers als Beauftragter für Sozialpolitik ernannt. Diese Entscheidung ist das richtige Signal zur richtigen Zeit.
Mit dieser Beauftragung ist der Wunsch verbunden, die wichtigen sozialpolitischen Themen innerhalb und außerhalb der Piratenpartei zu verbreiten und weiter voranzutreiben.
es ist geschafft, der basis-demokratische Grundsatzantrag der Wirtschaftspiraten ist fertig. Unter dem Motto “just in time” ist er quasi kurz vor Torschluss der Antragsfabrik fertig geworden. Auch die AG Wirtschaft hat am Montag Abend einstimmig zugestimmt.
Die Wirtschaftspiraten sind sehr stolz auf das Ergebnis, in endlosen Mumble Sitzung wurde jeder Satz – jedes Wort- gegrillt.
Dieses Grundsatzprogramm spannt mit seinen Werten die Dimensionen piratiger Wirtschaftspolitik auf. Uns war allen wichtig, das dabei berücksichtigt wird, dass diese Werte den Raum auch wirklich aufspannen und nicht die darauf basierende Programmarbeit tendenzös vorprägen. Wir waren uns beim erstellen auch immer der Tragweite eines Grundsatzprogramms bewussst, namlich alle Piraten mit ihrer Vielfalt an Meinungen in einem Grundsatzprogramm zu vereinen.
Der Antrag ist modular aufgebaut, auf dem BPT in Bochum wird zuerst Modul 0 zur Wahl gestellt, sollte dies die erforderliche 2/3 Mehrheit finden, wird dann Erweiterungs-Modul 1 und 2 gegeneinander zur Wahl gestellt. Hier kann jeder Pirat dann wählen, wie ausführlich er das Grundsatzprogramm wünscht, Modul 1 ist eher kompakt, Modul 2 detailiert die Vorstellung von Modul 1.
Tafeln … Fluch oder Segen?!
Persönlich bin ich froh, dass es die Tafeln gibt.
Ich bin froh, dass es Menschen gibt, die sich um Arme und Bedürftige kümmern.
Ich mache mir aber Gedanken, die mich zu der Frage bringen: „Warum ist es in diesem Maße nötig sich für die Benachteiligten in unserer Gesellschaft in so großem Umfang kümmern zu müssen? Warum gibt es in unserem überaus reichen Land überhaupt eine so gottjämmerliche Armut? Eine Armut, die sich im enormen Wachstum befindet. Kinder erblicken angeblich das Licht der Welt, aber sie sehen nur die dunklen Wolken der Perspektivlosigkeit. Sie sehen in die leeren Blicke ihrer Eltern, die den Glauben an eine gute Zukunft aufgegeben haben.
Ich sehe alte Menschen an ihre Betten gefesselt, ihrer Würde beraubt, weil es kein ausreichendes Personal gibt, das sich um die pflegebedürftigen Menschen kümmern kann. Menschen, die nach einem langen und harten Arbeitsleben, den ungerechten Lohn an ihrem Lebensabend einstreichen, die Armut.
Ein Artikel von Christopher Lauer, kommentiert von Nordpirat
Er ist ja durchaus umstritten, der Herr Lauer. Und ich gehe mal davon aus dass er das a) weiss und b) will. Da kann nun jeder darüber denken was er/sie will, aber egal wie man denkt, eines bleibt: der Lauer ist keiner der sich scheut, auch kritische Themen anzugreifen, und er weiss was er will. Ausserdem scheint er -im Gegensatz zu manchen Piraten im derzeitigen Bundesvorstand- die Zeichen der Zeit zu erkennen und seine piratigen Ursprünge nicht zu verleugnen.
Ich darf ihn hier mal zitieren:
“Wir haben genug Themen, die sich umzusetzen lohnten: Wir fordern ein Bedingungsloses Grundeinkommen, was angesichts der unmenschlichen Arbeitslosengeld-II-Praxis immer notwendiger ist. Statt einen Zustand als Arbeitslosigkeit zu definieren und diesen dann drakonisch zu verwalten sollte eine moderne Gesellschaft im 21. Jahrhundert mehr können: Sie sollte ihre Bürgerinnen und Bürger in die Lage versetzen sich frei zu entfalten. Dies ginge mit einem Bedingungslosen Grundeinkommen am einfachsten. Und wer mir mit den Kosten kommt: Teurer als eine Bankenrettung wird es nicht sein.
Wir fordern den freien Zugang zu Bildung und Wissen. Wie können wir als Gesellschaft eigentlich damit leben, dass unser Bildungssystem jährlich tausende von Menschen ohne Schulabschluss in die Welt entlässt. Wie können wir eigentlich damit leben, dass der Zugang zu Studiengängen mit absurden Zugangsbeschränkungen wie einem NC verbunden sind. Wer von uns ist überhaupt noch der Meinung, dass man in Zeiten des Internets Vorlesungssäle und physische Anwesenheit in einem solchen benötigt, um einen qualifizierten Studienabschluss zu erwerben?”
Da kann ich nur sagen: Respekt!
Pirat für Freiheit und Gerechtigkeit
1000 Euro für jeden, vom Baby bis zum Millionär – und das vom Staat ohne jede Bedingung, ein Leben lang. Utopisch? – Nein, realistisch!
Abhängigkeiten werden aufgelöst, ein immenses kreatives human Potential wird freigesetzt und unsere Volkswirtschaft wird einen enormen Schub bekommen, sind die Angangshürden erst einmal genommen.
Das bedingungslose Grundeinkommen zur lebenslangen Sicherung der Existenz mit Teilhabe am sozialen und kulturellen Leben ist jetzt schon finanzierbar: die heutigen Sozialausgaben/Transferleistungen betragen pro Kopf/Jahr heute schon ca. 10.000,00 €. Dazu kommen Verwaltungskosten/Subventionen von Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen, Subventionen von maroden Firmen und Branchen und immense Verwaltungskosten durch Angestellte, die die menschenverachtenden Sozialgesetzt kontrollieren. Harz IV. Bafög, Kindergeld, Elterngeld, Wohngeld, Kurzarbeitergeld würden wegfallen, ab einem bestimmten Einkommen das BGE wieder als Steuereinnahmen zurückfließen. Eine Umverteilung findet statt, auch von Arbeit – denn Arbeit für alle, das ist heutzutage utopisch!