Foto CC-BY Tobias M. Eckrich
Ein Modell der Sozialpiraten Michael Ebner und Johannes Ponader
Die Klarstellung zum Artikel in der TAZ vom 27. März 2012 finden Sie auf der Startseite.
Update 27. März 2011: Eine frühere Version dieses Artikels beinhaltete mehrere Passagen, die missverständlich aufgefasst wurden. Die entsprechenden Stellen wurden nachträglich durch Erläuterungen ergänzt, die im Sinne der Transparenz im Text kursiv gehalten sind. Danke an Ronald Blaschke für den Hinweis. Die frühere Fassung des Artikels ist im Archiv zu finden.
Die Piratenpartei Deutschland hat auf ihrem Bundesparteitag in Offenbach die Forderung nach einem bedingungslosen Grundeinkommen (BGE) in das Wahlprogramm geschrieben. Wir Sozialpiraten sind mehrheitlich nicht glücklich darüber, dass dieser Beschluss schon zum jetzigen Zeitpunkt erfolgt ist. Wir hätten gerne zunächst die Idee eines Grundeinkommens anhand konkreter Modelle in der Partei erklärt und erst dann eine solche Forderung ins Programm geschrieben. Für den BPT lagen jedoch entsprechende Anträge vor, PA284 hat die erforderliche 2/3-Mehrheit erhalten, dementsprechend ist das jetzt Beschlusslage.
In der aktuellen Diskussion wird mangels eines konkreten Modells immer mal wieder heftig aneinander vorbei argumentiert, da von völlig unterschiedlichen Annahmen ausgegangen wird. Aus diesem Grund haben sich die Sozialpiraten darauf geeinigt, ein paar konkrete Modelle vorzulegen. Diese Modelle sind aktuelle Arbeitsstände, die laufend weiter optimiert werden – Kritik ist somit willkommen. Wir rufen zudem alle Piraten dazu auf, eigene Modelle zu entwickeln und uns vorzustellen. Wir werden auch externe Modelle überprüfen und hier besprechen.
