Schulbedarf im Hartz IV-System (SGB II)

Weil im derzeitigen Regelbedarf keine bedarfgerechten Ausgaben für Schulbedarfe eingerechnet sind, besteht eine planwidrige Unterdeckung, die von der derzeitigen Bundesregierung und Führung von Angela Merkel (CDU) und  Hubertus Heil (SPD) im Regelsatz einfach ignoriert wird. Selbst ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Anpassung der Regelsätze hat zu keiner Veränderung  geführt. […] weiterlesen

Das Sanktionsregime vor dem BVerfG

Mündliche Verhandlung in Sachen  „Sanktionen im SGB II“ Der Verein Tacheles e.V. hat eine Umfrage zu den Sanktionen zum § 31 SGB II gestartet. Die Ergebnisse gehen in die Stellungnahme des Vereins Tachels, der als sogenannter sachverständiger Dritter geladen ist,  beim BVerfG am 15.01.2019 ein.. Umfrage § 31 SGB […] weiterlesen

Bürgergeld und die Grundrente von der SPD ...

Das neue soziale Gewissen von Andrea Nahles (SPD) und Hubertus Heil (Bundesministerium für Arbeit und Soziales, SPD) ist nicht sonderlich ausgeprägt. Das wird deutlich bei der vollmundigen Ankündigungen der Abschaffung von Hartz IV. So bleiben notwendige und wünschenswerte Verbesserungen schon im Ansatz stecken , weil es nach Lage […] weiterlesen

Bundesweite BGE-Tournee für 2019

Liebe Piraten und Sympathisanten der Piratenpartei im Bundestagswahljahr 2017 wurde unter Beteiligung der Piratenpartei Deutschland in 14 Städten in Deutschland eine Veranstaltungsreihe zum Thema Grundeinkommen erfolgreich durchgeführt. Über 40 Referierende aus Parteien, Initiativen, Organisationen und als Privatpersonen waren unserer Einladung gefolgt und haben ihren Beitrag zu diesem wichtigen […] weiterlesen

Jobcenter Duisburg verweigert die Ausstellung eines Sozialpasses

Eingangszone Jobcenter Duisburg - Mitte
Eingangszone Jobcenter Duisburg - Mitte

Bezieher von Sozialleistungen und deren Kinder sind oft finanziell nicht in der Lage, kulturelle Einrichtungen der Stadt Duisburg zu besuchen. Die von der Stadt gewährten Vergünstigungen können nur dann in Anspruch genommen werden, wenn der betreffende Personenkreis dies durch Vorlage eines entsprechen Leistungsbescheids im DIN A 4 Format […] weiterlesen

Gesellschaft und Grundeinkommen

Gastbeitrag Autor: Dr. Michael Berndt Lizenz: CC BY-ND   Immer häufiger wird über ein Grundeinkommen diskutiert und das ist wichtig und gut. Dennoch höre ich solchen Diskussionen nicht mehr gerne zu. Warum? Weil immer wieder die gleichen Fragen auftauchen und diskutiert werden: Wo soll das zusätzliche Geld herkommen? […] weiterlesen

Videodokumentation der Arbeitstagung „Digitalisierung? Grundeinkommen!

Eine ausführliche Videodokumentation der Arbeitstagung „Digitalisierung? Grundeinkommen!“ vom 25. bis 26. Mai 2018 in Frankfurt am Main ist hier abrufbar. weiterlesen

Pressemitteilung der Vorbereitungsgruppe der Arbeitstagung Digitalisierung? Grundeinkommen!

Frankfurt am Main, 27. Mai 2018  „Wir verteidigen nicht die Arbeit der Menschen gegen die Maschinen“ „Teilnehmer*innen der Arbeitstagung „Digitalisierung? Grundeinkommen!“ positionieren sich gegen Grundeinkommensvorstellungen der „Manager des globalen digitalen Kapitalismus“ Wie müsste ein bedingungsloses Grundeinkommen (BGE) aussehen, um in Zeiten der Digitalisierung eine emanzipatorische Wirkung zu entfalten? […] weiterlesen

Unterstützung des Aufrufes des Paritätischen Gesamtverbandes

Im Rahmen der Diskussion des Beschlusses der Essener Tafel e.V. , den wir für bedenklich halten , hat der Paritätische Gesamtverband einen Aufruf zur Erhöhung der Regelleistung  gestartet. In der ARD-Sendung „Monitor“ vom Mai 2018  wird sehr genau über die Vorgehensweise bei den Täuschungen berichtet.       weiterlesen

OFFENER BRIEF AN DEN VORSTAND – Themenbeauftragung ...

Hallo Mitglieder des Vorstandes, ich habe es bereits innerhalb der Sozialpiraten als auch bei einer der PolGef.-Sitzungen (mumble) bekannt gemacht, dass ich am Jahresende meine Themenbeauftragung für Sozialpolitik niederlegen werde. Mit dieser Entscheidung möchte ich vor allem junge Piraten die Möglichkeit bieten, Sozialpolitik innerhalb der Piratenpartei weiterzuführen. Wir […] weiterlesen

Widgets