Schulbedarf im Hartz IV-System (SGB II)

Weil im derzeitigen Regelbedarf keine bedarfgerechten Ausgaben für Schulbedarfe eingerechnet sind, besteht eine planwidrige Unterdeckung, die von der derzeitigen Bundesregierung und Führung von Angela Merkel (CDU) und  Hubertus Heil (SPD) im Regelsatz einfach ignoriert wird. Selbst ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Anpassung der Regelsätze hat zu keiner Veränderung  geführt. […] weiterlesen

Das Sanktionsregime vor dem BVerfG

Nach neusten Informationen (3. November 2018) will das BVerfG  in der 3. KW 2019 mit einer Anhörung von Verbänden  und  Vereinen beginnnen. –  Wir bleiben dran……- Hier finden Sie die Stellungnahmen von zugelassenen Vereinen und Verbänden zu diesem Thema. Wir gehen davon, dass die Sanktionen nach  § 31 SGB […] weiterlesen

Jobcenter Duisburg verweigert die Ausstellung eines Sozialpasses

Eingangszone Jobcenter Duisburg - Mitte
Eingangszone Jobcenter Duisburg - Mitte

Bezieher von Sozialleistungen und deren Kinder sind oft finanziell nicht in der Lage, kulturelle Einrichtungen der Stadt Duisburg zu besuchen. Die von der Stadt gewährten Vergünstigungen können nur dann in Anspruch genommen werden, wenn der betreffende Personenkreis dies durch Vorlage eines entsprechen Leistungsbescheids im DIN A 4 Format […] weiterlesen

Gesellschaft und Grundeinkommen

Gastbeitrag Autor: Dr. Michael Berndt Lizenz: CC BY-ND   Immer häufiger wird über ein Grundeinkommen diskutiert und das ist wichtig und gut. Dennoch höre ich solchen Diskussionen nicht mehr gerne zu. Warum? Weil immer wieder die gleichen Fragen auftauchen und diskutiert werden: Wo soll das zusätzliche Geld herkommen? […] weiterlesen

Videodokumentation der Arbeitstagung „Digitalisierung? Grundeinkommen!

Eine ausführliche Videodokumentation der Arbeitstagung „Digitalisierung? Grundeinkommen!“ vom 25. bis 26. Mai 2018 in Frankfurt am Main ist hier abrufbar. weiterlesen

Pressemitteilung der Vorbereitungsgruppe der Arbeitstagung Digitalisierung? Grundeinkommen!

Frankfurt am Main, 27. Mai 2018  „Wir verteidigen nicht die Arbeit der Menschen gegen die Maschinen“ „Teilnehmer*innen der Arbeitstagung „Digitalisierung? Grundeinkommen!“ positionieren sich gegen Grundeinkommensvorstellungen der „Manager des globalen digitalen Kapitalismus“ Wie müsste ein bedingungsloses Grundeinkommen (BGE) aussehen, um in Zeiten der Digitalisierung eine emanzipatorische Wirkung zu entfalten? […] weiterlesen

Unterstützung des Aufrufes des Paritätischen Gesamtverbandes

Im Rahmen der Diskussion des Beschlusses der Essener Tafel e.V. , den wir für bedenklich halten , hat der Paritätische Gesamtverband einen Aufruf zur Erhöhung der Regelleistung  gestartet. In der ARD-Sendung „Monitor“ vom Mai 2018  wird sehr genau über die Vorgehensweise bei den Täuschungen berichtet.       weiterlesen

OFFENER BRIEF AN DEN VORSTAND – Themenbeauftragung ...

Hallo Mitglieder des Vorstandes, ich habe es bereits innerhalb der Sozialpiraten als auch bei einer der PolGef.-Sitzungen (mumble) bekannt gemacht, dass ich am Jahresende meine Themenbeauftragung für Sozialpolitik niederlegen werde. Mit dieser Entscheidung möchte ich vor allem junge Piraten die Möglichkeit bieten, Sozialpolitik innerhalb der Piratenpartei weiterzuführen. Wir […] weiterlesen

BGE-Veranstaltung am 21.01.2017 in Bonn

Am Samstag, den 21.01.2017 findet im DGB-Haus, Endenicherstraße 127 in Bonn, von 11:00 Uhr bis 15:00 Uhr eine Veranstaltung zum Bedingungslosen Grundeinkommen statt. weiterlesen

Das Bedingungslose Grundeinkommen – Weder Utopie, noch ...

Ein Bericht über die überparteiliche BGE-Veranstaltung am 27.08.2016 in Andernach (RLP) Bei hochsommerlichen Temperaturen war die überparteiliche Veranstaltung zum Bedingungslosen Grundeinkommen (BGE) in der Mittelrheinhalle in Andernach gut besucht. Und es hätten sich gerne noch mehr Interessierte auf den Weg zur Kleinstadt am Eingang zum Mittelrheintal gemacht. Doch […] weiterlesen

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