Das Sanktionsregime vor dem BVerfG

Das Vorlageverfahren zur Überprüfung zum § 31 SGB II ist seit August 2018 anhängig. Dieses Verfahren liegt aber  schon seit 2016 vor, aber es tut sich bis dato  fast nichts. In einem Schreiben vom 08.08.2018  erklärt das  BVerfG folgendes :  „Seien Sie versichert, dass der 1. Senat des BVerfG […] weiterlesen

Gesellschaft und Grundeinkommen

Gastbeitrag Autor: Dr. Michael Berndt Lizenz: CC BY-ND   Immer häufiger wird über ein Grundeinkommen diskutiert und das ist wichtig und gut. Dennoch höre ich solchen Diskussionen nicht mehr gerne zu. Warum? Weil immer wieder die gleichen Fragen auftauchen und diskutiert werden: Wo soll das zusätzliche Geld herkommen? […] weiterlesen

Videodokumentation der Arbeitstagung „Digitalisierung? Grundeinkommen!

Eine ausführliche Videodokumentation der Arbeitstagung „Digitalisierung? Grundeinkommen!“ vom 25. bis 26. Mai 2018 in Frankfurt am Main ist hier abrufbar. weiterlesen

Pressemitteilung der Vorbereitungsgruppe der Arbeitstagung Digitalisierung? Grundeinkommen!

Frankfurt am Main, 27. Mai 2018  „Wir verteidigen nicht die Arbeit der Menschen gegen die Maschinen“ „Teilnehmer*innen der Arbeitstagung „Digitalisierung? Grundeinkommen!“ positionieren sich gegen Grundeinkommensvorstellungen der „Manager des globalen digitalen Kapitalismus“ Wie müsste ein bedingungsloses Grundeinkommen (BGE) aussehen, um in Zeiten der Digitalisierung eine emanzipatorische Wirkung zu entfalten? […] weiterlesen

Unterstützung des Aufrufes des Paritätischen Gesamtverbandes

Im Rahmen der Diskussion des Beschlusses der Essener Tafel e.V. , den wir für bedenklich halten , hat der Paritätische Gesamtverband einen Aufruf zur Erhöhung der Regelleistung  gestartet. In der ARD-Sendung „Monitor“ vom Mai 2018  wird sehr genau über die Vorgehensweise bei den Täuschungen berichtet.       weiterlesen

OFFENER BRIEF AN DEN VORSTAND – Themenbeauftragung ...

Hallo Mitglieder des Vorstandes, ich habe es bereits innerhalb der Sozialpiraten als auch bei einer der PolGef.-Sitzungen (mumble) bekannt gemacht, dass ich am Jahresende meine Themenbeauftragung für Sozialpolitik niederlegen werde. Mit dieser Entscheidung möchte ich vor allem junge Piraten die Möglichkeit bieten, Sozialpolitik innerhalb der Piratenpartei weiterzuführen. Wir […] weiterlesen

BGE-Veranstaltung am 21.01.2017 in Bonn

Am Samstag, den 21.01.2017 findet im DGB-Haus, Endenicherstraße 127 in Bonn, von 11:00 Uhr bis 15:00 Uhr eine Veranstaltung zum Bedingungslosen Grundeinkommen statt. weiterlesen

Das Bedingungslose Grundeinkommen – Weder Utopie, noch ...

Ein Bericht über die überparteiliche BGE-Veranstaltung am 27.08.2016 in Andernach (RLP) Bei hochsommerlichen Temperaturen war die überparteiliche Veranstaltung zum Bedingungslosen Grundeinkommen (BGE) in der Mittelrheinhalle in Andernach gut besucht. Und es hätten sich gerne noch mehr Interessierte auf den Weg zur Kleinstadt am Eingang zum Mittelrheintal gemacht. Doch […] weiterlesen

Sozialwirdriges Verhalten nach § 34 SGB II ...

§ 34 Abs, I SGB II Sozialwidriges Verhalten Mit den sogenannten Rechtsvereinfachungen im SGB II sind zum 01.08.2016 jede Menge Verschlechterungen und Verschärfungen ins SGB II eingezogen, die von Andrea Nahles (BMAS, SPD) mit Billigung und Unterstützung von Angela Merkel (CDU) eingeführt worden sind. Insbesondere ist im Moment […] weiterlesen

Erste überparteiliche BGE-Veranstaltung in Rheinland-Pfalz

Am Samstag, den 27. August 2016, findet in der Mittelrheinhalle Konrad-Adenauer-Allee 1 in 56626 Andernach (Rheinland-Pfalz) von 11:00 Uhr bis 15:00 Uhr die erste überparteiliche Veranstaltung zum Bedingungslosen Grundeinkommen statt. Unter dem Motto „ein Recht auf FREIHEIT und GERECHTIGKEIT, das BEDINGUNGSLOSE GRUNDEINKOMMEN laden das GRÜNE Netzwerk Grundeinkommen (Bündnis […] weiterlesen

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