Sozialpiraten und Grundeinkommen
Sozialstaat im Rahmen der Pandemie
In dieser Kategorie greifen wir aktuelle Themen auf und nehmen dazu Stellung.
In letzter Zeit waren die Nachrichten und damit die politische Diskussion mit vielfachen Krisen wie Pandemie, Russlands Ukraine-Invasion, Migration, Israel/Palästina-Konflikt und kaputter Infrastruktur…
Eigentlich war die SPD unter Olaf Scholz bei der letzten mit dem Versprechen negative Auswirkungen der Agenda 2010 hinsichtlich der Grundsicherung zu korrigieren.…
Bundeskindergrundsicherungsgesetz – BKG oder Kindergrundsicherung. Kinder armer Eltern sollen und werden arm bleiben. Rechtsstand Sommer 2024 Ist das eine Mogelpackung? Spätestens seit Beginn…
Aus Sicht eines „günstigen“ öffentlichen Nahverkehrs ist das Deutschlandticket geradezu ein epochaler Durchbruch. Statt vieler unterschiedlicher Verkehrsverbünde mit unterschiedlichen Tarifkonzepten und Fahrscheinen jetzt…
Bis zum 30. Juni 2023 gibt es noch teilweise Übergangsreglungen, aber am 1. Juli 2023 ist das komplette „Paket“ in Kraft. Am 31.Dezember…
Update zum Artikel der Sozialpiraten vom April 22 und zur Verabschiedung des Gesetzes! Die derzeitige Ampel Regierung hat ein sogenanntes „Sanktionsmoratorium“ verabschiedet. Dies beinhaltet ,…
Schließlich hat das Bundesverfassungsgerichts schon Nov. 2019 einen Handlungsbedarf gesehen. Das bemängelte es seien nicht alle Sanktionsregelungen in der Grundsicherung verhältnismäßig. Insbesondere forderte…
Im Jahr 2020 ist die COVID -19 Pandemie ein weltweites bestimmendes Thema und in der Folge auch die dadurch stattfindenden gesellschaftlichen und…
Das Bundesverfassungsgericht hat am 05 . November seine Entscheidung zum § 31 SGB II verkündet. Das Bundesverfassungsgericht hat in seinem Urteil einer teilweisen…
Das neue soziale Gewissen von Andrea Nahles (SPD) und Hubertus Heil (Bundesministerium für Arbeit und Soziales, SPD) ist nicht sonderlich ausgeprägt. Das…