Allgemein BGE Diskussion Grundeinkommensmodelle

BGE – lasst es uns versuchen!

Das kann man als Motto der Initiative Mein Grundeinkommen und von TING sehen.Beides sind Experimente, die als Experimente im Vorfeld desBedingungslosen GDie Zukunft liegt vor uns und wir können sie gestalten, sofern wir den Mu finden neue Konzepte und Ideen auszuprobieren.rundeinkommens gedacht sind. Beide sind Initiativen von Aktivistin und Interessierten in Deutschland (Mein Grundeinkommen) und der Schweiz (TING). Beide versuchen ohne staatliche Unterstützung die Forschung zum BGE voranzubringen und Vorurteile abzubauen. Bei Mein Grundeinkommen wird jeweils ein Grundeinkommen für ein Jahr verlost, sobald durch Spenden ausreichend Mittel zusammengekommen sind. Bisher in gut 10 Jahren konnten so 1863 „Utopische Grunkeinkommen“ verlost werden.

Als Neuerung kam hinzu,  dass man für drei Jahre ein „Realistisches Grundeinkommen“ gewinnen kann. Als Besonderheit kommt noch eine simulierte Besteuerung hinzu , die den Gewinn reduziert.  Diese simulierte Besteuerung besteht darin, dass Einnhahmen , die der Gewinner hat, vom Gewinn abgezogen. Wie die angekündigte Kontrolle der Einnahmen stattfindet wissen wir nicht.

Bei TING kann man nicht gewinnen, sondern Mitglied werden. Jedes Mitglied
wählt seine Art der Mitgliedschaft (Enabler:innen, Booster:innen und Transformer:innen). Die Art der Mitgliedschaft bestimmt den monaltichen Mindestbeitrag (10, 65 oder 150 CHF) und die maximale Bezugsdauer des Gemeinschaftsgelds (3 oder 6 Monate), wober Enabler:innen kein Geld beziehen können Der Bezug muss mit Begründung beantragt werden und des festgelegten Kriterien entsprechen, um genehmigt zu werden. Der Betrag liegt bei 2000-2500CHF in Abhängigkeit von der Dauer der Mitgliedschaft. Beides sind Initiativen von Bürgern und müssen in ihrem Land legal sein. Die Form der Lotterie in Deutschland ist sinnvoll, da Lotteriegewinne nicht der Einkommensteuer unterliegen. Bei TING kommt statt dessen das alte Konzept des Sparvereins zum Einsatz. Das Konzept vermeidet auch die Notwendigkeit einer Banklizenz und Berichtspflichten an die Finanzaufsicht. Das ist das ein Grundproblem von privaten BGE-Experimenten: der rechtliche Rahmen beschränkt die Möglichkeiten der Experimente erheblich. Ein Gesetzgeber kann Regeln ggfs. auch nur zeitweise ändern, Privatinitiativen nicht. Das zweite Problem ist die Fianzierung. Ohne Zugriff auf Steuern usw. muss der Schwerpunkt auf Spenden liegen. Auch das schränkt die Experimente ein. Zwar gibt es in unserer Gesellschaft eine hohe Spendenbereitschaft aber auch viele gut begründete Spendenzwecke. Die BGE Experiment stehen hier in einer starken Konkurrenz zu vielen anderen wichtigen Themen. Das beschränkt den Umfang der BGE Experimente deutlich in der Anzahl und in der Dauer eines solchen Grundeinkommens. Durch die Einschränkungen können solche Initiativen das BGE nur einigen Punkten ausprobieren. Sie geben jedoch einen Eindruck bei einem wichtigen Punkt: Was könnten Menschen mit dem BGE machen? Das Ziel der Initiativen ist zu zeigen, dass Empfänger die Zeit effektiv nutzen und nicht nur einfach kassieren. Natürlich nehmen bei TING vor allem motivierte Menschen teil. Das ist bei der Auswertung natürlich zu betrachten. Immerhin konnte Mein Grundeinkommen zusammen mit dem Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung ein 2021 Pilotprojekt starten. Dieses ist auf 3 Jahre angelegt und umfasste 122 Personen. Mittlerweile werden die Ergebnisse ausgewertet. Die Forschung hat noch die Zukunft im Blick.Das ist jetzt wichtiger denn je. Denn unsere Politiker versuchen ständig sich mit den Mitteln aus der Vergangenheit in der Gegenwart durchzuwursteln.Bei den Initiativen steht die Zukunft im Blick. Neue Ideen für die neue
Zeit statt Wiederholen, was gestern schon nicht funktioniert hat.

Die Zukunft liegt vor uns und wir können sie gestalten, sofern wir den Mu finden neue Konzepte und Ideen auszuprobieren.

 

 

 

 

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