Sozialstaat 3.0 (Versionsstand 1.4)

Ein Modell von Michael Ebner (unter Mitwirkung der Sozialpiraten Johannes Ponader und Olaf Wegner)

Wofür dieser Vorschlag

Die Piratenpartei Deutschland hat auf dem Bundesparteitag in Neumarkt Schritte hin zu einem bedingungslosen Grundeinkommen beschlossen. Insbesondere wird dort die Forderung erhoben, dass ein Grundeinkommen seriös zu finanzieren ist und lieber mit vorsichtigen Annahmen zu starten ist.

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»Sozialtourismus« – Zuwanderungsdebatte kennt nur Unwörter und Unmenschlichkeiten

Zur Kür des in der Zuwanderungsdebatte häufig genutzten Begriffes »Sozialtourismus« zum Unwort des Jahres erklärt Fotis Amanatides, Spitzenkandidat der Piratenpartei Deutschland zur Europawahl, wie folgt:

»Die Debatte um die Zuwanderung kennt nur noch Unwörter und Unmenschlichkeiten. Das Verlassen der Heimat aus rein existenziellen Gründen auf Tourismus in andere Sozialsysteme zu reduzieren, ist an Egoismus, […] weiterlesen

Thomas Küppers: PIRATEN wollen Arbeitslosigkeit in Europa bekämpfen

Folgender Antrag wurde heute für den Bundesparteitag 2013.2 in Bremen eingereicht [1]. Er beruht auf einem kürzlich beschlossenem Positionspapier der NRW Piraten [2].

PIRATEN wollen Arbeitslosigkeit in Europa bekämpfen

Um die Arbeitslosigkeit zu bekämpfen, fordert die Piratenpartei eine bessere Zusammenarbeit unter den europäischen Staaten – nationalstaatliches Denken verhindert effektive Lösungen. Dabei soll die Bekämpfung […] weiterlesen

Aufruf zur Demonstration: ›Grundeinkommen ist ein Menschenrecht!‹

Grundeinkommen ist ein Menschenrecht! Unter diesem Motto findet am 14. September um 13 Uhr eine Demonstration in Berlin statt, die wir als Piratenpartei unterstützen und zur Teilnahme aufrufen. Freiheit statt Angst gegen staatliche Überwachung bedeutet auch, gegen eine repressive und autoritäre Sozialpolitik einzutreten, durch die Erwerbslose mit Sanktionen bestraft werden. Wir setzen uns für […] weiterlesen

Thomas Küppers: Eine Zusammenarbeit mit Rot & Grün macht durchweg Sinn!

Als ich mich entschloss in die Politik zu gehen, wollte ich aktiv etwas verändern. Nach fast zwei Jahren stellt sich mir die Frage, ob das überhaupt möglich ist. Meine Antwort: Ja, es ist möglich, aber nicht im Alleingang: Wir brauchen dafür Partner und müssen Kompromisse eingehen!

Wir haben mit über 100 Piraten den sozialpolitischen […] weiterlesen

Kaperbrief BGE wurde überarbeitet – Unterstützt die Sammelbestellung!

Der Kaperbrief zum Bedingungslosem Grundeinkommen wurde überarbeitet: In der 2ten Auflage wird unter anderem die EBI Grundeinkommen beworben.

Damit der Kaperbrief noch im Wahlkampf verteilt werden kann, hat der PShop eine Sammelbestellung eingerichtet. Die Sammelbestellung läuft nur diese Woche, daher ist Eile geboten – Wir wollen in den Bundestag!

Unser Aufruf: Beteiligt Euch an […] weiterlesen

Ohne Fingerabdruck müssen Kiddies Kohldampf schieben

Hamburger Bürger kamen auf die dortigen Piraten zu und baten sie um Hilfe.

Sie waren entsetzt darüber, dass Schüler dazu gezwungen werden, sich erkennungsdienstlich behandeln zu lassen, nur um ein Mittagessen zu bekommen.

Einzelheiten dazu haben die Hamburger Piraten hier und hier veröffentlicht.

Da das in Hamburgs Schulen verwendete Fingerprint-Erfassungssystem nach bisherigen Erkenntnissen in […] weiterlesen

Rainer Wüllner: Prekäre Arbeitsverhältnisse – Die Wahrheit auf dem Arbeitsmarkt jenseits der Statistik

Wenn man sich den Wikipediaeintrag zum Begriff Prekariat [1] anschaut, wird man feststellen, dass Prekariat und prekäre Arbeitsverhältnisse nicht zu 100% deckungsgleich sind. Während es sich beim Prekariat um eine Bezeichnung einer sozial als niedrig einzustufenden Gruppierung handelt, haben prekäre Arbeitsverhältnisse bei verschiedenen Definitionen diese Elemente gemeinsam:

1. Ein unsicheres Arbeitsverhältnis: damit sind sowohl […] weiterlesen

Thomas Küppers: In der Sache bleiben wir hart – Wir fordern ein Umdenken in der Rentenpolitik!

Altersarmut ist ein bislang ungelöstes Problem. Daher müssen wir in dieser Sache hart bleiben und weiterhin ein Umdenken in den Rentenpolitik fordern! Aus diesem Grund haben wir sozialpolitisch interessierten Piraten am 14.07.2013 die Soester Erklärung verabschiedet [1], die bislang schon 100 Piraten unterschrieben haben. Wir fordert einen europäischen Gesellschaftsvertrag. Dieser soll zwei Formen der […] weiterlesen

Last Minute Informations / Aktionstag Altersarmut 17.07.2013

Am 17.07.2013 findet der Aktionstag gegen Altersarmut statt. Zeitgleich finden Demonstrationen und Aktionen in vielen Städten statt. In München findet die Hauptveranstaltung statt. Diese Veranstaltung wird via Streaming übertragen: Link.

Demonstrationszüge und Aktionen finden in folgenden Städten statt:

Augsburg
Bautzen
Berlin
Braunschweig
Wolfenbüttel
Bremen
Dortmund
Frankfurt
[…] weiterlesen

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