Demo_Berlin_k4

Roland Hartung: Grundlagentext zur flächendeckenden Einführung eines Bedingungslosen Grundeinkommens

Autor: Roland Hartung,
Kreisverband Rheinhessen Piratenpartei

 

Vorbemerkungen:

Bislang gab es lediglich Versuche, ein Grundeinkommen an ausgewählte Bedürftige auszuzahlen, die unter den vorhandenen gesetzlichen Bestimmungen ohnehin einen Anspruch auf die Auszahlung der Leistung geltend machen konnten. Auch die Forderung nach der Abschaffung von Sanktionen für ALG II Empfänger zielt in diese Richtung. […] weiterlesen

Rettet unsere Hebammen und verteidigt das Grundrecht auf freie Wahl des Geburtsortes!

Von Christiane vom Schloß und Oliver Sippel

 

Stellt euch folgenden Alptraum vor: Eine hochschwangere Frau ruft in einer gynäkologischen Praxis an, weil sie einen Blasensprung mit Fruchtwasserverlust feststellt. Ihr behandelnder Arzt verweist sie in ein Krankenhaus mit dem Hinweis, der Gynäkologe würde gleich vorbeikommen. Dieser erscheint aber erst nach etwa einer Stunde und […] weiterlesen

Bundesparteitag Piratenpartei in Neumarkt

Thomas Küppers: PIRATEN wollen Arbeitslosigkeit in Europa bekämpfen

Folgender Antrag wurde heute für den Bundesparteitag 2013.2 in Bremen eingereicht [1]. Er beruht auf einem kürzlich beschlossenem Positionspapier der NRW Piraten [2].

PIRATEN wollen Arbeitslosigkeit in Europa bekämpfen

Um die Arbeitslosigkeit zu bekämpfen, fordert die Piratenpartei eine bessere Zusammenarbeit unter den europäischen Staaten – nationalstaatliches Denken verhindert effektive Lösungen. Dabei soll die Bekämpfung […] weiterlesen

Koblenzer Modell

Thomas Küppers: In der Sache bleiben wir hart – Wir fordern ein Umdenken in der Rentenpolitik!

Altersarmut ist ein bislang ungelöstes Problem. Daher müssen wir in dieser Sache hart bleiben und weiterhin ein Umdenken in den Rentenpolitik fordern! Aus diesem Grund haben wir sozialpolitisch interessierten Piraten am 14.07.2013 die Soester Erklärung verabschiedet [1], die bislang schon 100 Piraten unterschrieben haben. Wir fordert einen europäischen Gesellschaftsvertrag. Dieser soll zwei Formen der […] weiterlesen

infostand_568

Rainer Wüllner: Aspekte der piratischen Mindestlohnforderung

Am 11.Mai dieses Jahres beschloss die Piratenpartei die Forderung nach einem allgemeinen gesetzlichen Mindestlohn für das Jahr 2013 von 9,02 Euro für unbefristete und 9,77 Euro für befristete Beschäftigungsverhältnisse. [1]

Was auf dem ersten Blick wie eine weitere Mindestlohnforderung einer politischen Partei aussieht, stellt sich auf dem zweiten Blick doch als eine etwas innovativere […] weiterlesen

eci-ubi-DE

Piratenpartei unterstützt „Europäische Bürgerinitiative für ein Grundeinkommen“

Die Kampagne soll das Bedingungslose Grundeinkommen in Europa bekannter zu machen. Nur logisch, dass wir PIRATEN dabei sind!

In Zusammenarbeit mit vielen weiteren Organisationen wollen wir daher 1 Millionen Unterschriften in Europa sammeln [1]. Wenn wir das schaffen, muss sich die Europäische Kommission mit dem Thema Grundeinkommen befassen und eine öffentliche Anhörung im Europa […] weiterlesen

Bundesparteitag Piratenpartei in Neumarkt

BPT2013.1: Sozialpolitisches Programm beschlossen

Auf dem Bundesparteitag der Piratenpartei haben die Mitglieder zügig und unbeeindruckt von SMV-Debatten am Samstag früh mit dem Gesamtantrag WP138 das von den Sozialpiraten entwickelte sozialpolitische Programm beschlossen. Damit haben die Piraten ihre Offenbacher Beschlüsse von Ende 2011 wesentlich erweitert. weiterlesen

P1030796

Eric Manneschmidt: Der Mindestlohn und die (Brücken-)Technologie

Die Piratenpartei spricht sich in ihrem Programm gleich an zwei Stellen für gesetzliche Mindestlöhne
aus [1][2], sagt allerdings bislang nichts über ihre Höhe. Im Wahlkampf für das Berliner
Abgeordnetenhaus warb die Piratenpartei Berlin auf einem Plakat mit dem Slogan „Mindestlohn ist
eine Brückentechnologie – Für gesellschaftliche Beteiligung Aller braucht es ein […] weiterlesen

Abstimmung auf dem Parteitag in Bochum (Photo by Joachim S. Müller)
Abstimmung auf dem Parteitag in Bochum (Photo by Joachim S. Müller)

»Bochumer-Beschlüsse« – ein klares Signal in Richtung Sozialpolitik

Am vergangene Wochenende fand der 11. Parteitag der PIRATEN statt. Alle angenommen Anträge sind als »Bochumer-Beschlüsse« zusammengefasst und als Broschüre im PDF-Format erhältlich.

Aus Sicht der Sozialpiraten war es ein überaus erfolgreicher Parteitag auf dem eine Profilierung in Fragen der Arbeits-, Wirtschafts-, Renten- und Sozialpolitik gelang.

Alle Positionen der PIRATEN im Arbeitsbereich der Sozialpiraten […] weiterlesen

Justitia Justizpalast Muenchen

Ralf Krüdewagen: PA051 – Bestandsschutz bei betrieblicher Altersvorsorge ausgehebelt

Dieser Beitrag stellt den Antrag PA051 zum Bundesparteitag 2012.2 aus der Reihe der von den Sozialpiraten erarbeiteten Anträge vor, dessen Zusammenfassung lautet:

Die nachträglich eingeführte volle Beitragspflicht zur gesetzlichen Kranken- und Pflegeversicherung für Direktversicherungen aus betrieblicher Altersvorsorge (das betrifft vor 2004 abgeschlossene Altverträge) soll wieder geändert werden.

Die folgenden Ausführungen geben die […] weiterlesen

Widgets