Abstimmung auf dem Parteitag in Bochum (Photo by Joachim S. Müller)

»Bochumer-Beschlüsse« – ein klares Signal in Richtung Sozialpolitik

Am vergangene Wochenende fand der 11. Parteitag der PIRATEN statt. Alle angenommen Anträge sind als »Bochumer-Beschlüsse« zusammengefasst und als Broschüre im PDF-Format erhältlich.

Aus Sicht der Sozialpiraten war es ein überaus erfolgreicher Parteitag auf dem eine Profilierung in Fragen der Arbeits-, Wirtschafts-, Renten- und Sozialpolitik gelang.

Alle Positionen der PIRATEN im Arbeitsbereich der Sozialpiraten […] weiterlesen

Mindestlohn – Brückentechnologie für das Bedingungslose Grundeinkommen

Die Teilnahme am Schleswig-Holsteiner Altenparlament hat dem Piraten-Abgeordneten Wolfgang Dudda wichtige Erkenntnisse vermittelt, für die er sich im Kieler Landtag stark machen will: „Die Teilnehmer des Altenparlaments haben sich für einen Mindest-Stundenlohn von 10,20 Euro ausgesprochen. Dieser Betrag ist notwendig, wenn man nach Jahrzehnten im Arbeitsleben im Alter eine Mindestrente von 850 Euro beziehen […] weiterlesen

Piraten treffen Bundestagsabgeordnete der Grünen zu Gesprächen über Grundeinkommen

Am kommenden Montag, dem 24. September 2012, findet von 17-19 Uhr ein erstes parteiübergreifendes Treffen zum Thema Grundeinkommen statt. Zu dem Dialog im Sputnik-Kino in Berlin-Kreuzberg hat eine Gruppe grüner Bundestagsabgeordneter eingeladen.

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CC-BY-NA Tobias M. Eckrich

Diskussion im Mumble: »Wege aus der Altersarmut« am 11.09.2012

Die Sozialpiraten laden Euch ein, an einer Diskussionsveranstaltung mit dem Thema „Wege aus der Altersarmut„, teilzunehmen.

Die Veranstaltung wird am Dienstag, den 11.09.2012 um 20 Uhr, im NRW Mumble stattfinden.

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Programmentwurf: Wirtschaftspolitik – Sagt uns eure Meinung!

Sozialpolitik ist kein Raumschiff, fernab anderer Politikfelder. Je nach Definition interagiert sie oder ist sogar Teil der Bildung-, Familien-, Finanz-, Renten oder etwa Wirtschaftspolitik.
Für letzteres gibt es bei den Piraten noch einen weißen Fleck im Programm. Das soll sich nun ändern.
Um die zentrale Forderung nach dem »Recht auf sichere Existenz […] weiterlesen

Alles zur Maischberger-Sendung: »Der Millionär hat’s schwer!«

Das Thema der gestrigen Maischberger-Sendung:
»Der Millionär hat’s schwer: Reiche zur Kasse bitte!«

Alle Informationen zur Sendung und den Gästen gibt es auf der Webseite der Sendung.

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Bayern-Piraten weisen auf ”verdeckten“ Sozialabbau hin

Am Mittwoch, den 15. August 2012, passierte ein Gesetzesentwurf [1] das Bundeskabinett, der einige Änderungen an der Prozesskostenhilfe enthält. Unter dem Vorwand der Missbrauchsbekämpfung werden unter anderem Freibeträge für Geringverdiener in der Prozesskostenhilfe gesenkt und die zumutbaren Ratenzahlungszeiträume verlängert. Bei geringem Streitwert wird künftig keine Prozesskostenhilfe mehr gewährt.
(Original Veröffentlichung: Piratenpartei LV Bayern)

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Bundestag berät Sanktionspraxis zu Hartz IV – PIRATEN sagen »Weg damit!«

Der Deutsche Bundestag berät in seiner Plenarsitzung am Donnerstag, den 26. April, unter anderem zwei Anträge der Fraktion Die Linke und einen Antrag von Bündnis 90/Die Grünen [1]. Kernforderung dabei ist eine Streichung bzw. Aussetzung von Sanktionen und Leistungskürzungen bei Hartz-IV-Empfängern (SGB II und SGB IV). Die Piratenpartei unterstützt diese Forderung und spricht sich […] weiterlesen

Georg Jähnig, Berliner Pirat und Antragsteller von GP050 und P284

Das Grundeinkommen in der Debatte: Georg Jähnig

Im Rahmen der Reihe »Das Grundeinkommen in der Debatte« ist nun Georg Jähnig an der Reihe. Er stellte bereits den Antrag GP050, welcher das Programm der PIRATEN seit dem Chemnitzer Parteitag richtungsweisend beeinflusste.
Georg ist Antragsteller von P284 und die #Sozialpiraten wollen ihm Raum geben, seine Gedanken zur Annahme dieses Antrags mitzuteilen.

Dieser Artikel wurde bereits am 8.12. hier
veröffentlicht
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Stefan Körner, Landesvorsitzender der Piratenpartei Bayern (Foto CC-BY Tobias M. Eckrich)

Das Grundeinkommen in der Debatte: Stefan Körner

In der Reihe »Das Grundeinkommen in der Debatte« wollen wir Raum schaffen um sich kritische und kontrovers mit dem Thema bedingungsloses Grundeinkommen und den den dazu gefassten Beschlüssen innerhalb der Piratenpartei auseinanderzusetzen.
Zum Beschluss PA284 »Grundeinkommen und Mindestlohn« ein Kommentar von Stefan Körner, Vorsitzenden der Piratenpartei Bayern.

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