OFFENER BRIEF AN DEN VORSTAND – Themenbeauftragung Sozialpolitik

Hallo Mitglieder des Vorstandes,

ich habe es bereits innerhalb der Sozialpiraten als auch bei einer der PolGef.-Sitzungen (mumble) bekannt gemacht, dass ich am Jahresende meine Themenbeauftragung für Sozialpolitik niederlegen werde.

Mit dieser Entscheidung möchte ich vor allem junge Piraten die Möglichkeit bieten, Sozialpolitik innerhalb der Piratenpartei weiterzuführen. Wir Sozialpiraten haben in den letzten zwei […] weiterlesen

BGE-Veranstaltung am 21.01.2017 in Bonn

Am Samstag, den 21.01.2017 findet im DGB-Haus, Endenicherstraße 127 in Bonn, von 11:00 Uhr bis 15:00 Uhr eine Veranstaltung zum Bedingungslosen Grundeinkommen statt.


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Das Bedingungslose Grundeinkommen – Weder Utopie, noch eine irrwitzige Idee

Ein Bericht über die überparteiliche BGE-Veranstaltung am 27.08.2016 in Andernach (RLP)

Bei hochsommerlichen Temperaturen war die überparteiliche Veranstaltung zum Bedingungslosen Grundeinkommen (BGE) in der Mittelrheinhalle in Andernach gut besucht. Und es hätten sich gerne noch mehr Interessierte auf den Weg zur Kleinstadt am Eingang zum Mittelrheintal gemacht. Doch was viele Menschen in einem der […] weiterlesen

Erste überparteiliche BGE-Veranstaltung in Rheinland-Pfalz

Am Samstag, den 27. August 2016, findet in der Mittelrheinhalle
Konrad-Adenauer-Allee 1 in 56626 Andernach (Rheinland-Pfalz) von 11:00 Uhr bis 15:00 Uhr die erste überparteiliche Veranstaltung zum
Bedingungslosen Grundeinkommen statt. Unter dem Motto „ein Recht auf FREIHEIT und GERECHTIGKEIT, das BEDINGUNGSLOSE GRUNDEINKOMMEN laden das GRÜNE Netzwerk Grundeinkommen (Bündnis 90 / Die […] weiterlesen

„Sozialpolitisch radikal“ sein, heißt die Leiharbeit abzuschaffen

Ein Gastbeitrag von Ute Behrens

„Sozialpolitisch radikaler“ will sich die SPD im kommenden Wahljahr zeigen [1]. Diese Art Aufbruchstimmung versuchte Sigmar Gabriel zumindest den anwesenden Journalisten auf dem letzten SPD-Parteikonvent zu vermitteln. Ein erster Schritt in diese Richtung wäre gewesen, den Referentenentwurf des BMAS vom 16.10.2015 zur Änderung des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes gar nicht mehr zu […] weiterlesen

Keine Hartz-IV-Kürzungen für Alleinerziehende

Die Sozialpiraten unterstützen diese Aktion und verbreiten deshalb den Aufruf von Frau Anna Petri-Satter, der über Mailinglisten verbreitet wird.

 

Mit E-Mail-Aktion gemeinsam weiter Druck machen
Bitte mitmachen und verteilen.

Liebe Unterstützerinnen und Unterstützer der Petition ‚Keine Hartz-IV-Kürzungen für Alleinerziehende‘,

es wird ernst: Am 30. Mai tagt in Berlin […] weiterlesen

Die Bedeutung eines BGE für eine moderne Entwicklungshilfepolitik

In Kenia wird derzeit das größte Grundeinkommens-Experiment der Geschichte gestartet. Siehe: https://www.grundeinkommen.de/27/04/2016/kenia-groesstes-grundeinkommens-experiment-der-geschichte.html#comment-57070
Zu dem Blogbeitrag des Netzwerk Grundeinkommen habe ich als Themenbeauftragter für Sozialpolitik und Koordinator der Arbeitsgemeinschaft Bedingungsloses Grundeinkommen einen Kommentar verfasst.

Grundlegend sollten wir beginnen, das Bedingungslose Grundeinkommen (BGE) nicht nur von der sozialpolitischen Seite her zu betrachten. Ein BGE bietet […] weiterlesen

Rechtsvereinfachungen des SGB II

Ein Gastbeitrag von Miranda (Sozialpiraten)
– zuvor veröffentlicht auf dem Blog der Piratenpartei Deutschland –

Die Bundesregierung versucht im Eiltempo, die von ihr geplanten Rechtsvereinfachungen im SGB II bis zum Spätsommer in ein Gesetz zu gießen. Soll wieder in der Ferienzeit ein Gesetz heimlich vor der öffentlichen Debatte durchgewunken werden?

Am Freitag, den […] weiterlesen

Weitere Einschränkungen in den Rechten von SGB II-Beziehern geplant

Ein Beitrag von Reinhard Beckmann
(zuvor auf dem Blog der Piratenpartei veröffentlicht)

Vor dem Gesetz sind alle Menschen gleich. So könnte man meinen. Doch die Gleichheit vor dem Gesetz wird durch das geplante neunte Änderungsgesetz des SGB II für Erwerbslose zunehmend ausgehebelt.

Danach soll es eine massive Einschränkung der grundlegenden Rechte, die jedermann […] weiterlesen

Obdachlos in Deutschland … und nur die wenigsten interessiert es

(Ein Gastbeitrag von Frank Blumenfeld)

Durch einen “Justizirrtum” verlor ich 2010 fast alles! Deshalb stelle ich mir schon lange die Frage, was Politiker/innen im Falle der rapide gestiegenen Obdachlosen-Zahlen in den letzten Jahren in Deutschland zu tun gedenken. Schätzungen zufolge hatten im Jahre 2014 etwa 335.000 Menschen keine Wohnung. Und die Bundesarbeitsgemeinschaft Wohnungslosenhilfe (BAWG) […] weiterlesen

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