Die Bedeutung eines BGE für eine moderne Entwicklungshilfepolitik

In Kenia wird derzeit das größte Grundeinkommens-Experiment der Geschichte gestartet. Siehe: https://www.grundeinkommen.de/27/04/2016/kenia-groesstes-grundeinkommens-experiment-der-geschichte.html#comment-57070
Zu dem Blogbeitrag des Netzwerk Grundeinkommen habe ich als Themenbeauftragter für Sozialpolitik und Koordinator der Arbeitsgemeinschaft Bedingungsloses Grundeinkommen einen Kommentar verfasst.

Grundlegend sollten wir beginnen, das Bedingungslose Grundeinkommen (BGE) nicht nur von der sozialpolitischen Seite her zu betrachten. Ein BGE bietet […] weiterlesen

Rechtsvereinfachungen des SGB II

Ein Gastbeitrag von Miranda (Sozialpiraten)
– zuvor veröffentlicht auf dem Blog der Piratenpartei Deutschland –

Die Bundesregierung versucht im Eiltempo, die von ihr geplanten Rechtsvereinfachungen im SGB II bis zum Spätsommer in ein Gesetz zu gießen. Soll wieder in der Ferienzeit ein Gesetz heimlich vor der öffentlichen Debatte durchgewunken werden?

Am Freitag, den […] weiterlesen

Weitere Einschränkungen in den Rechten von SGB II-Beziehern geplant

Ein Beitrag von Reinhard Beckmann
(zuvor auf dem Blog der Piratenpartei veröffentlicht)

Vor dem Gesetz sind alle Menschen gleich. So könnte man meinen. Doch die Gleichheit vor dem Gesetz wird durch das geplante neunte Änderungsgesetz des SGB II für Erwerbslose zunehmend ausgehebelt.

Danach soll es eine massive Einschränkung der grundlegenden Rechte, die jedermann […] weiterlesen

Obdachlos in Deutschland … und nur die wenigsten interessiert es

(Ein Gastbeitrag von Frank Blumenfeld)

Durch einen “Justizirrtum” verlor ich 2010 fast alles! Deshalb stelle ich mir schon lange die Frage, was Politiker/innen im Falle der rapide gestiegenen Obdachlosen-Zahlen in den letzten Jahren in Deutschland zu tun gedenken. Schätzungen zufolge hatten im Jahre 2014 etwa 335.000 Menschen keine Wohnung. Und die Bundesarbeitsgemeinschaft Wohnungslosenhilfe (BAWG) […] weiterlesen

Danksagung und Anregung zur Zusammenarbeit in Sachen BGE

Der folgende Text wurde per Mail an die Referenten der BGE-Podiumsdiskussion in Düsseldorf vom 01. März 2016 versendet.

Prof. Dr. Sascha Liebermann (Freiheit statt Vollbeschäftigung) Ronald Blaschke (Netzwerk Grundeinkommen) Werner Rätz (attac) Michael Fielsch (BGE-Lobby)

 

Liebe Referenten der Podiumsdiskussion in Düsseldorf,

als Themenbeauftragter für Sozialpolitik und Koordinator der Arbeitsgemeinschaft Bedingungsloses Grundeinkommen der Piratenpartei […] weiterlesen

Die realen Hintergründe der „Flüchtlingswelle“

Ein Gastbeitrag* von Ute Behrens
(*Gastbeiträge stellen persönliche Meinungen und Einschätzungen dar und sind keine offiziellen Aussagen der Sozialpiraten)

Das Thema „Flüchtlinge“ spaltet zunehmend die Gesellschaft. Zwischen „wir schaffen das“ und den Populisten, die bereits dabei sind, die ersten Zäune errichten zu wollen, bleibt viel Ratlosigkeit. Zeit also einmal ein wenig hinter die […] weiterlesen

Die BGE-Themenwoche

Vor wenigen Wochen wurde mit deutlicher Mehrheit das Thema „Bedingungsloses Grundeinkommen (BGE)“ für die zweite Themenwoche im ersten Quartal 2016 vorgeschlagen [1]. Einige Wochen zuvor stimmten Piraten aus Rheinland-Pfalz für das Positionspapier „Das BGE als zukunftsweisende Umsetzung des Sozialstaatsprinzip“ und sprachen sich mehrheitlich für ein wissenschaftlich begleiteten Modellversuch zur Einführung eines BGE als Wahlprogramm […] weiterlesen

Roland Hartung: Grundlagentext zur flächendeckenden Einführung eines Bedingungslosen Grundeinkommens

Autor: Roland Hartung,
Kreisverband Rheinhessen Piratenpartei

 

Vorbemerkungen:

Bislang gab es lediglich Versuche, ein Grundeinkommen an ausgewählte Bedürftige auszuzahlen, die unter den vorhandenen gesetzlichen Bestimmungen ohnehin einen Anspruch auf die Auszahlung der Leistung geltend machen konnten. Auch die Forderung nach der Abschaffung von Sanktionen für ALG II Empfänger zielt in diese Richtung. […] weiterlesen

Rainer Rechner: „Almosen statt Gerechtigkeit“

Tafeln … Fluch oder Segen?!

Persönlich bin ich froh, dass es die Tafeln gibt.
Ich bin froh, dass es Menschen gibt, die sich um Arme und Bedürftige kümmern.
Ich mache mir aber Gedanken, die mich zu der Frage bringen: „Warum ist es in diesem Maße nötig sich für die Benachteiligten in unserer […] weiterlesen

Gernot Reipen: Koblenzer Modell einer Existenzsicherung für Kinder und Jugendliche, Erwerbslose und ältere Menschen

Liebe Piraten,

das Koblenzer Modell wurde von Piraten und Nichtpiraten der AG-Steuergerechtigkeit-RLP über viele Wochen ausgearbeitet und konzipiert. Es basiert auf Anregungen, Ideen und Wünsche einer Anzahl von engagierten Bürger und Bürgerinnen aus Koblenz und Umgebung. Die momentane Fassung wurde von Rainer Rechner, Hans-Joachim Schultz und meiner Person, Dr. Gernot Reipen, ausgearbeitet.
Wir […] weiterlesen

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