Der folgende Text wurde per Mail an die Referenten der BGE-Podiumsdiskussion in Düsseldorf vom 01. März 2016 versendet.

  • Prof. Dr. Sascha Liebermann (Freiheit statt Vollbeschäftigung)
  • Ronald Blaschke (Netzwerk Grundeinkommen)
  • Werner Rätz (attac)
  • Michael Fielsch (BGE-Lobby)

 

Liebe Referenten der Podiumsdiskussion in Düsseldorf,

als Themenbeauftragter für Sozialpolitik und Koordinator der Arbeitsgemeinschaft Bedingungsloses Grundeinkommen der Piratenpartei möchte ich mich nachträglich noch einmal recht herzlich für die Teilnahme an der BGE-Veranstaltung bedanken. Bitte entschuldigt die verspätete Danksagung, aber die Landtagswahl in Rheinland-Pfalz hatte mich bis vor kurzem noch voll im Griff.

Auf diesem Weg möchte ich die Gelegenheit nutzen zwei Dinge anzusprechen:

Leider wurde während der Veranstaltung nicht gesondert darauf hingewiesen, dass die Piratenpartei Deutschland auf ihrem Bundesparteitag 2016.1 in Lampertheim Ende Februar die politische Forderung nach einem „Bedingungslosen Grundeinkommen“ in ihr Grundsatzprogramm unter der neuen Rubrik „Sozialpolitik“ aufgenommen hat. Auch ich hatte es während der Veranstaltung versäumt, darauf hinzuweisen.

Der entsprechende Satz im aktuellen Grundsatzprogramm lautet: „Diese Idee einer neuen, fairen und tatsächlich sozialen Gesellschaft wollen wir durch die Einführung eines Bedingungslosen Grundeinkommens erreichen.“

Damit hat sich die Piratenpartei Deutschland klar für ein Bedingungsloses Grundeinkommen positioniert.

Eine zweite Sache, die mir sehr am Herzen liegt, ist der Wunsch einer zukünftigen starken Zusammenarbeit über Organisationen und Parteigrenzen hinweg. Die Ergebnisse der drei Landtagswahlen in Baden-Württemberg, Sachsen-Anhalt und Rheinland-Pfalz fordert uns BGE-Aktivisten geradezu dazu auf, einen gemeinsamen Schulterschluss in Sachen BGE zu vollziehen. Ich würde mir wünschen, dass wir in Zukunft viel öfter als bekannte Vertreter einer gemeinsamen Idee in der Öffentlichkeit auftreten würden.

Die Diskussion um das BGE hat in jüngster Zeit in den Medien und in der Öffentlichkeit wieder an Fahrt aufgenommen und wir sollten diese Gelegenheit nutzen.

Zum Schluss möchte ich Ihnen noch anbieten, für die Piratenpartei Deutschland als Gastautor kleine Artikel zum BGE – auch durchaus kritische – mir zukommen zu lassen. Ich würde diese Gastbeiträge gerne auf der Webseite der Sozialpiraten www.sozialpiraten.piratenpartei.de veröffentlichen.

Über Rückmeldungen, Anregungen und Kommentare würde ich mich sehr freuen.

Mit den besten Grüßen

Gernot Reipen