– BGE & COVID-19 – ein Gedankenspiel –

Im Jahr 2020 ist die COVID -19 Pandemie ein weltweites bestimmendes Thema und in der Folge auch die dadurch stattfindenden gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Auswirkungen. Einige Berufsgruppen sind durch die Maßnahmen gegen COVID-19 in ihrer wirtschaftlichen Existenz bedroht. Aus diesem Grund stellt sich den meisten Regierungen die Frage, wie sie die wirtschaftlichen Schäden soweit mindern können, dass es nicht zu einer Wirtschaftskatastrophe kommt.
Hier kommt das Grundeinkommen ins Spiel, denn Befürworter heben die stabilisierende Wirkung des BGE bei Krisen in der Wirtschaft und der Gesellschaft hervor. Was wäre gewesen, wenn in Deutschland schon 2020 ein BGE gehabt hätte. Hätte dies geholfen, die Auswirkungen von COVID-19 in wirtschaftlicher Sicht unter Kontrolle zu halten?Sicher kann ein BGE z. B. den Einbruch im Flugverkehr nicht verhindern. Die Unternehmen der Luftfahrtbranche wären sicher auch mit BGE in einer existenzbedrohenden Lage, denn ein BGE ist für Menschen gedacht und nicht für Firmen. Dies gilt grundsätzlich für alle anderen Branchen ebenso. Immerhin hat Deutschland hier mit Beteiligungen und Kurzarbeitergeld ausreichend Möglichkeiten, Firmen punktuell zu stützen oder Massenarbeitslosigkeit in Folge eines kurzen und starken Nachfrageeinbruchs zu vermeiden.

Diese Maßnahmen wären auch beim BGE möglich und wohl weiterhin sinnvoll.

Aber gerade die Krise trifft gerade die Gastronomie- und Kulturbranche sehr stark. Hier greifen diese alt bekannten und erprobten Maßnahmen meistens ins Leere. Denn hier sind es inhabergeführte Unternehmen und vor allem viele Ein-Personen-Unternehmen. Die Schnellschüsse von neuen Maßnahmen wie Beihilfen zu den Betriebskosten nützt z.B. einem Musiker, der nur sein Instrument als Arbeitsmittel braucht, nichts! Gerade hier würde das BGE wirken. Denn schließlich ist der Musiker wie alle Personen ein Mensch, der ein Grundeinkommen bekommt. Somit sind wenigstens seine unmittelbaren Lebenshaltungskosten gedeckt, was die heutigen Unterstützungsversuche der Regierung nicht leisten und deswegen für diese Menschen nichts nützen. In einer ähnlichen Lage sind Studenten, deren typische Arbeitsmöglichkeiten wie z. B. als Aushilfe in der Gastronomie durch die Maßnahmen zum Eindämmen von COVID-19 weggefallen sind.
Gleichzeitig hat das BGE den Vorteil, hier tatsächlich dort zu helfen, wo die Hilfe gebraucht wird. Denn beim Grundeinkommen gilt der Grundsatz; jeder bekommt BGE und jeder zahlt Steuern. Stellen wir uns als Beispiel zwei selbstständige Musiker vor. Der eine habe sein Haupteinkommen über Auftritte in kleinen Klubs, der anderer über Tantiemen und CD-Verkäufe. Beide haben in normalen Jahren ein ausreichendes Einkommen, sodass beide mehr an Steuer zahlen, als sie durch Grundeinkommen bekommen. Während der eine durch Wegfall seiner Auftritte keine Einkünfte mehr hat, läuft das Geschäft des anderen weitgehend ungestört weiter. Der hat weiter ein Einkommen ähnlich zu den Vorjahren und zahlt entsprechend weiterhin mehr Steuern als er BGE bekommt und somit ist er weiter ein Nettozahler.
Der eine, der jetzt in 2020 kein Einkommen mehr erzielen kann, dessen Steuern sinken automatisch ebenso. Er wird jetzt – für 2020 und ggfs. auch 2021 – vom Nettozahler zum Nettoempfänger. Wenn sich hoffentlich 2021 die Lage wieder Normalisiert hat und sich durch neue Auftritte die finanzielle Lage unseres ersten Musikers wieder erholt. Dann wird er wieder automatisch durch die dann wieder fälligen Steuern vom Nettoempfänger zum Nettozahler. Das BGE hat ihm genau in der Zeit geholfen, in der er die Hilfe benötigt hat. Ganz automatisch, unbürokratisch und dennoch zielgenau.
Natürlich würden die Ausgaben fürs BGE in voller Höhe anfallen bei gleichzeitig deutlicher Minderung der Steuereinnahmen. Der BGE Bilanz kommt so auf Bundesebene insgesamt klar in die roten Zahlen, aber dies ist gilt bei den heutigen Maßnahmen genauso. Eine Zwischenfinanzierung über Schulden lässt sich nur mit entsprechenden Kapitalreserven verhindern. Die Art der Unterstützungsmaßnahmen spielt keine Rolle.Daher setzt sich die Piratenpartei Deutschland für ein Grundeinkommen ein. Dieses stabilisiert die Wirtschaft und auch die Gesellschaft insgesamt insbesondere in Krisenzeiten. Die Bedrohung der wirtschaftlichen Existenz führt zu existenziellen Ängsten, die politische Rattenfänger für ihre Zwecke missbrauchen. Das zeigt sich bei COVID-19 oder einer anderen Pandemie wieder. Ein BGE würde die Gesellschaft gegen solche Angriffe stärken.

Unterstützen Sie die Idee Europäisches Bedingungsloses Grundeinkommen in der gesamten EU mit Ihrer Unterschrift.