Der Referentenentwurf von Frau Nahles zur Leiharbeit ...

Andrea Nahles will mehr Sozialabbau
Andrea Nahles BMAS am 1. Mai 2015 in Duisburg

Ein Gastbeitrag von Miranda Mitte November legte Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) ihren Referentenentwurf zu Leiharbeit und Werkverträgen vor. Das Ziel der Ministerin ist es, Lohndumping zu unterbinden und die Rechte der Arbeitnehmer zu stärken. Dies erklärt sie jedenfalls der Presse. Mit dem von Frau Nahles vorgelegten Entwurf über […] weiterlesen

Sozialstaat 3.0 (Versionsstand 1.4)

Foto CC-BY Tobias M. Eckrich

Autor: Michael Ebner Ein Modell von Michael Ebner (unter Mitwirkung der Sozialpiraten Johannes Ponader und Olaf Wegner) Wofür dieser Vorschlag Die Piratenpartei Deutschland hat auf dem Bundesparteitag in Neumarkt Schritte hin zu einem bedingungslosen Grundeinkommen beschlossen. Insbesondere wird dort die Forderung erhoben, dass ein Grundeinkommen seriös zu finanzieren […] weiterlesen

Die BGE-Themenwoche

Vor wenigen Wochen wurde mit deutlicher Mehrheit das Thema „Bedingungsloses Grundeinkommen (BGE)“ für die zweite Themenwoche im ersten Quartal 2016 vorgeschlagen [1]. Einige Wochen zuvor stimmten Piraten aus Rheinland-Pfalz für das Positionspapier „Das BGE als zukunftsweisende Umsetzung des Sozialstaatsprinzip“ und sprachen sich mehrheitlich für ein wissenschaftlich begleiteten Modellversuch […] weiterlesen

Roland Hartung: Grundlagentext zur flächendeckenden Einführung eines ...

Autor: Roland Hartung, Kreisverband Rheinhessen Piratenpartei   Vorbemerkungen: Bislang gab es lediglich Versuche, ein Grundeinkommen an ausgewählte Bedürftige auszuzahlen, die unter den vorhandenen gesetzlichen Bestimmungen ohnehin einen Anspruch auf die Auszahlung der Leistung geltend machen konnten. Auch die Forderung nach der Abschaffung von Sanktionen für ALG II Empfänger […] weiterlesen

Definition von Mobbing

Bei Mobbing handelt es sich um eine bewusste, systematische und wiederholte Verhaltensweise, bei der der Betroffene über einen längeren Zeitraum durch Verbreitung falscher oder unvollständiger Tatsachen, Verleumdungen, Vorenthalten von Informationen, die Zuweisung sinnloser Arbeitsaufgaben, soziale Isolation, ständige Kritik oder Gewaltandrohung in ihrem Wert herabgesetzt, zur Handlungsunfähigkeit und Wehrlosigkeit […] weiterlesen

Sozialstaat 3.0 (Versionsstand 1.4)

Ein Modell von Michael Ebner (unter Mitwirkung der Sozialpiraten Johannes Ponader und Olaf Wegner) Wofür dieser Vorschlag Die Piratenpartei Deutschland hat auf dem Bundesparteitag in Neumarkt Schritte hin zu einem bedingungslosen Grundeinkommen beschlossen. Insbesondere wird dort die Forderung erhoben, dass ein Grundeinkommen seriös zu finanzieren ist und lieber […] weiterlesen

Sonderrechtszone Jobcenter

Die sogenannte Bund-Länder-Kommission will im Hartz IV System weitere Verschlechterungen einführen. Diese eindeutigen Verschlechterungen werden unter den harmlosen Titel „Rechtsvereinfachungen“ geführt, so dass keiner merkt, dass berechtigte Leistungsempfänger zu Marionetten im Hartz-IV – Rechtssystem gestempelt werden. Natürlich denkt die GroKo gar nicht daran, den Bundestag angemessen zu beteiligen. […] weiterlesen

BGE und Europa – Zusammenfassung des 3.Themenabends ...

  Der dritte Themenabend der AG BGE fand am 22. Februar zum Thema „Bedingungsloses Grundeinkommen (BGE) ein Weg für Europa?“ statt. Unter dem Titel ‚Zivilgesellschaftliche Vernetzung‘ wurde das Ergebnis der europäischen Bürgerinitiative zum BGE sowie vor allem zukünftige Initiativen auf EU Ebene betrachtet. Danach wurden mit ‚Pfade zum […] weiterlesen

Gernot Reipen: Bericht von der Veranstaltung “Wege ...

Am letzten Sonntag fand in der Landesgeschäftsstelle der Piratenpartei ein Thementag zum bedingungslosen Grundeinkommen statt. Die Frage „Wie können wir ein bedingungsloses Grundeinkommen verwirklichen?“ stand dabei im Mittelpunkt der Vorträge und Diskussionen. Neben den Referenten Verena Nedden (Fachanwältin für Steuerrecht) und Dirk Schumacher von der Kölner Initiative Grundeinkommen […] weiterlesen

Zum ›Tag der Arbeit‹ : Recht auf ...

Der 1. Mai ist ›Tag der Arbeit‹. Um die Zukunft der Arbeit geht es auch in Europa. Dazu erklärt Julia Reda, Spitzenkandidatin der PIRATEN für die Europawahl: »Wir stehen auch in Europa vor großen Herausforderungen, was die Zukunft der Arbeit betrifft. Angesichts der gesellschaftlichen und technologischen Entwicklungen ist […] weiterlesen

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