Die realen Hintergründe der „Flüchtlingswelle“

Ein Gastbeitrag* von Ute Behrens
(*Gastbeiträge stellen persönliche Meinungen und Einschätzungen dar und sind keine offiziellen Aussagen der Sozialpiraten)

Das Thema „Flüchtlinge“ spaltet zunehmend die Gesellschaft. Zwischen „wir schaffen das“ und den Populisten, die bereits dabei sind, die ersten Zäune errichten zu wollen, bleibt viel Ratlosigkeit. Zeit also einmal ein wenig hinter die […] weiterlesen

Sozialstaat 3.0 (Versionsstand 1.4)

Ein Modell von Michael Ebner (unter Mitwirkung der Sozialpiraten Johannes Ponader und Olaf Wegner)

Wofür dieser Vorschlag

Die Piratenpartei Deutschland hat auf dem Bundesparteitag in Neumarkt Schritte hin zu einem bedingungslosen Grundeinkommen beschlossen. Insbesondere wird dort die Forderung erhoben, dass ein Grundeinkommen seriös zu finanzieren ist und lieber mit vorsichtigen Annahmen zu starten ist.

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BGE und Europa – Zusammenfassung des 3.Themenabends der AG BGE

 

Der dritte Themenabend der AG BGE fand am 22. Februar zum Thema „Bedingungsloses Grundeinkommen (BGE) ein Weg für Europa?“ statt. Unter dem Titel ‚Zivilgesellschaftliche Vernetzung‘ wurde das Ergebnis der europäischen Bürgerinitiative zum BGE sowie vor allem zukünftige Initiativen auf EU Ebene betrachtet. Danach wurden mit ‚Pfade zum BGE? Wohlfahrtsregimes in Europa‘ […] weiterlesen

Aufruf zur Demonstration: ›Grundeinkommen ist ein Menschenrecht!‹

Grundeinkommen ist ein Menschenrecht! Unter diesem Motto findet am 14. September um 13 Uhr eine Demonstration in Berlin statt, die wir als Piratenpartei unterstützen und zur Teilnahme aufrufen. Freiheit statt Angst gegen staatliche Überwachung bedeutet auch, gegen eine repressive und autoritäre Sozialpolitik einzutreten, durch die Erwerbslose mit Sanktionen bestraft werden. Wir setzen uns für […] weiterlesen

Ohne Fingerabdruck müssen Kiddies Kohldampf schieben

Hamburger Bürger kamen auf die dortigen Piraten zu und baten sie um Hilfe.

Sie waren entsetzt darüber, dass Schüler dazu gezwungen werden, sich erkennungsdienstlich behandeln zu lassen, nur um ein Mittagessen zu bekommen.

Einzelheiten dazu haben die Hamburger Piraten hier und hier veröffentlicht.

Da das in Hamburgs Schulen verwendete Fingerprint-Erfassungssystem nach bisherigen Erkenntnissen in […] weiterlesen

RL-Treffen: Auf dem Weg zu einer neuen Sozialpolitik: Piraten definieren den Begriff „Arbeit“ neu

Am Sonntag, dem 14.07.2013 ab 11:00 Uhr findet in der Adam Kaserne in Soest, Meiningser Weg 20, 59494 Soest, eine Diskussionsveranstaltung der Piratenpartei NRW zum Begriff ARBEIT statt, zu der wir Sie recht herzlich einladen möchten.

Es geht dabei nicht um eine Umverteilung verbleibender Arbeit oder um Arbeitszeitverkürzung, sondern vielmehr werden die Referenten die […] weiterlesen

Justitia Justizpalast Muenchen

Ralf Krüdewagen: PA051 – Bestandsschutz bei betrieblicher Altersvorsorge ausgehebelt

Dieser Beitrag stellt den Antrag PA051 zum Bundesparteitag 2012.2 aus der Reihe der von den Sozialpiraten erarbeiteten Anträge vor, dessen Zusammenfassung lautet:

Die nachträglich eingeführte volle Beitragspflicht zur gesetzlichen Kranken- und Pflegeversicherung für Direktversicherungen aus betrieblicher Altersvorsorge (das betrifft vor 2004 abgeschlossene Altverträge) soll wieder geändert werden.

Die folgenden Ausführungen geben die […] weiterlesen

Piraten treffen Bundestagsabgeordnete der Grünen zu Gesprächen über Grundeinkommen

Am kommenden Montag, dem 24. September 2012, findet von 17-19 Uhr ein erstes parteiübergreifendes Treffen zum Thema Grundeinkommen statt. Zu dem Dialog im Sputnik-Kino in Berlin-Kreuzberg hat eine Gruppe grüner Bundestagsabgeordneter eingeladen.

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Sven Sladek: Die Entsolidarisierung der Gesellschaft

Seit diesem Wochenende kocht die Rentendiskussion wieder hoch. Arbeitsministerin von der Leyen hat irgendwelche Zahlen und Hochrechnungen bekommen, welche besagen, das jeder, der 2.500 Brutto oder weniger verdient, als Rentner zum Aufstocken gezwungen wird.

Das alte Lied des demographischen Wandels wird gesungen, weshalb wir demnächst wohl bis 80 auf den Dächern rumklettern müssen und […] weiterlesen

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