Sozialpiraten und Grundeinkommen
Sozialstaat im Rahmen der Pandemie
Update zum Artikel der Sozialpiraten vom April 22 und zur Verabschiedung des Gesetzes! Die derzeitige Ampel Regierung hat ein sogenanntes „Sanktionsmoratorium“ verabschiedet. Dies beinhaltet ,…
Manche denken bei dieser Frage, ob es da nichts wichtigeres gibt. Ja gut, die Sache mit dem Klima ist zwar wichtig. Doch war…
Schließlich hat das Bundesverfassungsgerichts schon Nov. 2019 einen Handlungsbedarf gesehen. Das bemängelte es seien nicht alle Sanktionsregelungen in der Grundsicherung verhältnismäßig. Insbesondere forderte…
Laut Medienberichten soll der Hartz IV Regelsatz 2022 um genau 3,00 € angehoben werden. Diese minimale Erhöhung ist unserer Meinung nach eine…
Auch ein blindes Huhn findet mal ein Korn?-oder Ein Sturm im Wasserglas Gegen Ende des letzten Jahres gab es einige Pressemeldungen im Hinblick…
Im Jahr 2020 ist die COVID -19 Pandemie ein weltweites bestimmendes Thema und in der Folge auch die dadurch stattfindenden gesellschaftlichen und…
Der Hartz IV Regelsatz für Menschen, die Leistungen nach dem SGB II bzw.SGB XII beziehen, wird jedes Jahr neu berechnet und dann ein…
Ab Frühjahr 2021 sollen 120 ausgewählte Personen ein Grundeinkommen von 1200,00 € erhalten, wenn sie an eine entsprechenden Studie teilnehmen. Diese hat…
Das Bundesverfassungsgericht hat am 05 . November seine Entscheidung zum § 31 SGB II verkündet. Das Bundesverfassungsgericht hat in seinem Urteil einer teilweisen…
Das neue soziale Gewissen von Andrea Nahles (SPD) und Hubertus Heil (Bundesministerium für Arbeit und Soziales, SPD) ist nicht sonderlich ausgeprägt. Das…