– BGE & COVID-19 – ein Gedankenspiel – (16. Dezember 2020)
Im Jahr 2020 ist die COVID -19 Pandemie ein weltweites bestimmendes Thema und in der Folge auch die dadurch stattfindenden gesellschaftlichen und…
Autor: Reinhard Beckmann
Der Hartz IV Regelsatz und der Bundesrat (9. November 2020)
Der Hartz IV Regelsatz für Menschen, die Leistungen nach dem SGB II bzw.SGB XII beziehen, wird jedes Jahr neu berechnet und dann ein…
Projekt “Grundeinkommen für drei Jahre” (8. September 2020)
Ab Frühjahr 2021 sollen 120 ausgewählte Personen ein Grundeinkommen von 1200,00 € erhalten, wenn sie an eine entsprechenden Studie teilnehmen. Diese hat…
Das Urteil zum § 31 SGB II (6. November 2019)
Das Bundesverfassungsgericht hat am 05 . November seine Entscheidung zum § 31 SGB II verkündet. Das Bundesverfassungsgericht hat in seinem Urteil einer teilweisen…
Bürgergeld und die Grundrente von der SPD ist zurzeit ein Etikettenschwindel (1. März 2019)
Das neue soziale Gewissen von Andrea Nahles (SPD) und Hubertus Heil (Bundesministerium für Arbeit und Soziales, SPD) ist nicht sonderlich ausgeprägt. Das…
Schulbedarf im Hartz IV-System (SGB II) (30. Oktober 2018)
Weil im derzeitigen Regelbedarf keine bedarfgerechten Ausgaben für Schulbedarfe eingerechnet sind, besteht eine planwidrige Unterdeckung, die von der derzeitigen Bundesregierung und Führung von Angela…
Jobcenter Duisburg verweigert die Ausstellung eines Sozialpasses (23. Oktober 2018)
Bezieher von Sozialleistungen und deren Kinder sind oft finanziell nicht in der Lage, kulturelle Einrichtungen der Stadt Duisburg zu besuchen. Die von…
Unterstützung des Aufrufes des Paritätischen Gesamtverbandes (12. März 2018)
Im Rahmen der Diskussion des Beschlusses der Essener Tafel e.V. , den wir für bedenklich halten , hat der Paritätische Gesamtverband einen Aufruf zur…
Das Sanktionsregime vor dem BVerfG (12. Januar 2018)
Das Bundesverfassungsgericht wird seine Entscheidung in der Angelegenheit am 05.11.2019 ab 10:00 Uhr verkünden. Die entsprechende mündliche Verhandlung ist in der Zwischenzeit abgeschlossen…
Sozialwidriges Verhalten nach § 34 SGB II Abs. I (11. September 2016)
§ 34 Abs, I SGB II Sozialwidriges Verhalten Mit den sogenannten Rechtsvereinfachungen im SGB II sind zum 01.08.2016 jede Menge Verschlechterungen und Verschärfungen…