Das Urteil zum § 31 SGB II (6. November 2019)
Das Bundesverfassungsgericht hat am 05 . November seine Entscheidung zum § 31 SGB II verkündet. Das Bundesverfassungsgericht hat in seinem Urteil einer teilweisen…
Sozialpiraten und Grundeinkommen
Sozialstaat im Rahmen der Pandemie
Das Bundesverfassungsgericht hat am 05 . November seine Entscheidung zum § 31 SGB II verkündet. Das Bundesverfassungsgericht hat in seinem Urteil einer teilweisen…
Das neue soziale Gewissen von Andrea Nahles (SPD) und Hubertus Heil (Bundesministerium für Arbeit und Soziales, SPD) ist nicht sonderlich ausgeprägt. Das…
Weil im derzeitigen Regelbedarf keine bedarfgerechten Ausgaben für Schulbedarfe eingerechnet sind, besteht eine planwidrige Unterdeckung, die von der derzeitigen Bundesregierung und Führung von Angela…
Bezieher von Sozialleistungen und deren Kinder sind oft finanziell nicht in der Lage, kulturelle Einrichtungen der Stadt Duisburg zu besuchen. Die von…
Im Rahmen der Diskussion des Beschlusses der Essener Tafel e.V. , den wir für bedenklich halten , hat der Paritätische Gesamtverband einen Aufruf zur…
Das Bundesverfassungsgericht wird seine Entscheidung in der Angelegenheit am 05.11.2019 ab 10:00 Uhr verkünden. Die entsprechende mündliche Verhandlung ist in der Zwischenzeit abgeschlossen…
§ 34 Abs, I SGB II Sozialwidriges Verhalten Mit den sogenannten Rechtsvereinfachungen im SGB II sind zum 01.08.2016 jede Menge Verschlechterungen und Verschärfungen…
Ein Gastbeitrag von Miranda Mitte November legte Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) ihren Referentenentwurf zu Leiharbeit und Werkverträgen vor. Das Ziel der Ministerin ist…
Autor: Michael Ebner Ein Modell von Michael Ebner (unter Mitwirkung der Sozialpiraten Johannes Ponader und Olaf Wegner) Wofür dieser Vorschlag Die Piratenpartei Deutschland…
Die sogenannte Bund-Länder-Kommission will im Hartz IV System weitere Verschlechterungen einführen. Diese eindeutigen Verschlechterungen werden unter den harmlosen Titel „Rechtsvereinfachungen“ geführt, so dass…