– BGE & COVID-19 – ein Gedankenspiel – (16. Dezember 2020)
Im Jahr 2020 ist die COVID -19 Pandemie ein weltweites bestimmendes Thema und in der Folge auch die dadurch stattfindenden gesellschaftlichen und…
Kategorie: Allgemein
Der Hartz IV Regelsatz und der Bundesrat (9. November 2020)
Der Hartz IV Regelsatz für Menschen, die Leistungen nach dem SGB II bzw.SGB XII beziehen, wird jedes Jahr neu berechnet und dann ein…
Bürgergeld und die Grundrente von der SPD ist zurzeit ein Etikettenschwindel (1. März 2019)
Das neue soziale Gewissen von Andrea Nahles (SPD) und Hubertus Heil (Bundesministerium für Arbeit und Soziales, SPD) ist nicht sonderlich ausgeprägt. Das…
Schulbedarf im Hartz IV-System (SGB II) (30. Oktober 2018)
Weil im derzeitigen Regelbedarf keine bedarfgerechten Ausgaben für Schulbedarfe eingerechnet sind, besteht eine planwidrige Unterdeckung, die von der derzeitigen Bundesregierung und Führung von Angela…
Unterstützung des Aufrufes des Paritätischen Gesamtverbandes (12. März 2018)
Im Rahmen der Diskussion des Beschlusses der Essener Tafel e.V. , den wir für bedenklich halten , hat der Paritätische Gesamtverband einen Aufruf zur…
Das Sanktionsregime vor dem BVerfG (12. Januar 2018)
Das Bundesverfassungsgericht wird seine Entscheidung in der Angelegenheit am 05.11.2019 ab 10:00 Uhr verkünden. Die entsprechende mündliche Verhandlung ist in der Zwischenzeit abgeschlossen…
OFFENER BRIEF AN DEN VORSTAND – Themenbeauftragung Sozialpolitik (27. Oktober 2017)
Hallo Mitglieder des Vorstandes, ich habe es bereits innerhalb der Sozialpiraten als auch bei einer der PolGef.-Sitzungen (mumble) bekannt gemacht, dass ich am…
Das Bedingungslose Grundeinkommen – Weder Utopie, noch eine irrwitzige Idee (18. September 2016)
Ein Bericht über die überparteiliche BGE-Veranstaltung am 27.08.2016 in Andernach (RLP) Bei hochsommerlichen Temperaturen war die überparteiliche Veranstaltung zum Bedingungslosen Grundeinkommen (BGE) in…
Sozialwidriges Verhalten nach § 34 SGB II Abs. I (11. September 2016)
§ 34 Abs, I SGB II Sozialwidriges Verhalten Mit den sogenannten Rechtsvereinfachungen im SGB II sind zum 01.08.2016 jede Menge Verschlechterungen und Verschärfungen…
“Sozialpolitisch radikal” sein, heißt die Leiharbeit abzuschaffen (20. Juni 2016)
Ein Gastbeitrag von Ute Behrens “Sozialpolitisch radikaler” will sich die SPD im kommenden Wahljahr zeigen [1]. Diese Art Aufbruchstimmung versuchte Sigmar Gabriel zumindest…