Hartz-IV light statt Bürgergeld (27. November 2022)
Aus einer groß angekündigten Sozialreform wird in der Substanz ein Rohrkrepierer, weil der eigene Koalitionspartner (FDP) die eigentliche angedachte Reform torpediert und unterlaufen…
Autor: Reinhard Beckmann
„Sanktionsmoratorium“ der Ampel-Regierung verabschiedet (10. Juli 2022)
Update zum Artikel der Sozialpiraten vom April 22 und zur Verabschiedung des Gesetzes! Die derzeitige Ampel Regierung hat ein sogenanntes „Sanktionsmoratorium“ verabschiedet. Dies beinhaltet ,…
Klimawende, Inflation – Wo bleibt das Energiegeld für alle . ? (SGB II, SGB XII und SGB II ) (6. Juni 2022)
Manche denken bei dieser Frage, ob es da nichts wichtigeres gibt. Ja gut, die Sache mit dem Klima ist zwar wichtig. Doch war…
Das sogenannte Sanktionsmarotorium – groß ankündigt von Annalena Baerbock(B90 / Die Grünen), Hubert Heil (SPD) und Christian Linder (FDP) ist verabschiedet. Alles nur ein Fake! (23. April 2022)
Schließlich hat das Bundesverfassungsgerichts schon Nov. 2019 einen Handlungsbedarf gesehen. Das bemängelte es seien nicht alle Sanktionsregelungen in der Grundsicherung verhältnismäßig. Insbesondere forderte…
Bundestagswahlen 2021 und der Hartz IV Regelsatz (30. August 2021)
Laut Medienberichten soll der Hartz IV Regelsatz 2022 um genau 3,00 € angehoben werden. Diese minimale Erhöhung ist unserer Meinung nach eine…
AFD &BGE (14. April 2021)
Auch ein blindes Huhn findet mal ein Korn?-oder Ein Sturm im Wasserglas Gegen Ende des letzten Jahres gab es einige Pressemeldungen im Hinblick…
– BGE & COVID-19 – ein Gedankenspiel – (16. Dezember 2020)
Im Jahr 2020 ist die COVID -19 Pandemie ein weltweites bestimmendes Thema und in der Folge auch die dadurch stattfindenden gesellschaftlichen und…
Der Hartz IV Regelsatz und der Bundesrat (9. November 2020)
Der Hartz IV Regelsatz für Menschen, die Leistungen nach dem SGB II bzw.SGB XII beziehen, wird jedes Jahr neu berechnet und dann ein…
Projekt „Grundeinkommen für drei Jahre“ (8. September 2020)
Ab Frühjahr 2021 sollen 120 ausgewählte Personen ein Grundeinkommen von 1200,00 € erhalten, wenn sie an eine entsprechenden Studie teilnehmen. Diese hat…
Das Urteil zum § 31 SGB II (6. November 2019)
Das Bundesverfassungsgericht hat am 05 . November seine Entscheidung zum § 31 SGB II verkündet. Das Bundesverfassungsgericht hat in seinem Urteil einer teilweisen…