Rechtsvereinfachungen des SGB II

Ein Gastbeitrag von Miranda (Sozialpiraten) – zuvor veröffentlicht auf dem Blog der Piratenpartei Deutschland – Die Bundesregierung versucht im Eiltempo, die von ihr geplanten Rechtsvereinfachungen im SGB II bis zum Spätsommer in ein Gesetz zu gießen. Soll wieder in der Ferienzeit ein Gesetz heimlich vor der öffentlichen Debatte […] weiterlesen

Weitere Einschränkungen in den Rechten von SGB ...

Ein Beitrag von Reinhard Beckmann (zuvor auf dem Blog der Piratenpartei veröffentlicht) Vor dem Gesetz sind alle Menschen gleich. So könnte man meinen. Doch die Gleichheit vor dem Gesetz wird durch das geplante neunte Änderungsgesetz des SGB II für Erwerbslose zunehmend ausgehebelt. Danach soll es eine massive Einschränkung […] weiterlesen

Obdachlos in Deutschland … und nur die ...

(Ein Gastbeitrag von Frank Blumenfeld) Durch einen “Justizirrtum” verlor ich 2010 fast alles! Deshalb stelle ich mir schon lange die Frage, was Politiker/innen im Falle der rapide gestiegenen Obdachlosen-Zahlen in den letzten Jahren in Deutschland zu tun gedenken. Schätzungen zufolge hatten im Jahre 2014 etwa 335.000 Menschen keine […] weiterlesen

Danksagung und Anregung zur Zusammenarbeit in Sachen ...

BGE - BEDINGUNGSLOSES GRUNDEINKOMMEN - be-him CC BY NC ND

Der folgende Text wurde per Mail an die Referenten der BGE-Podiumsdiskussion in Düsseldorf vom 01. März 2016 versendet. Prof. Dr. Sascha Liebermann (Freiheit statt Vollbeschäftigung) Ronald Blaschke (Netzwerk Grundeinkommen) Werner Rätz (attac) Michael Fielsch (BGE-Lobby)   Liebe Referenten der Podiumsdiskussion in Düsseldorf, als Themenbeauftragter für Sozialpolitik und Koordinator […] weiterlesen

Die realen Hintergründe der „Flüchtlingswelle“

Neuland-CC-BY-Tobias-M.-Eckrich

Ein Gastbeitrag* von Ute Behrens (*Gastbeiträge stellen persönliche Meinungen und Einschätzungen dar und sind keine offiziellen Aussagen der Sozialpiraten) Das Thema „Flüchtlinge“ spaltet zunehmend die Gesellschaft. Zwischen „wir schaffen das“ und den Populisten, die bereits dabei sind, die ersten Zäune errichten zu wollen, bleibt viel Ratlosigkeit. Zeit also […] weiterlesen

Der Referentenentwurf von Frau Nahles zur Leiharbeit ...

Andrea Nahles will mehr Sozialabbau
Andrea Nahles BMAS am 1. Mai 2015 in Duisburg

Ein Gastbeitrag von Miranda Mitte November legte Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) ihren Referentenentwurf zu Leiharbeit und Werkverträgen vor. Das Ziel der Ministerin ist es, Lohndumping zu unterbinden und die Rechte der Arbeitnehmer zu stärken. Dies erklärt sie jedenfalls der Presse. Mit dem von Frau Nahles vorgelegten Entwurf über […] weiterlesen

Sozialstaat 3.0 (Versionsstand 1.4)

Foto CC-BY Tobias M. Eckrich
Foto CC-BY Tobias M. Eckrich

Autor: Michael Ebner Ein Modell von Michael Ebner (unter Mitwirkung der Sozialpiraten Johannes Ponader und Olaf Wegner) Wofür dieser Vorschlag Die Piratenpartei Deutschland hat auf dem Bundesparteitag in Neumarkt Schritte hin zu einem bedingungslosen Grundeinkommen beschlossen. Insbesondere wird dort die Forderung erhoben, dass ein Grundeinkommen seriös zu finanzieren […] weiterlesen

Die BGE-Themenwoche

BGE - BEDINGUNGSLOSES GRUNDEINKOMMEN - be-him CC BY NC ND

Vor wenigen Wochen wurde mit deutlicher Mehrheit das Thema „Bedingungsloses Grundeinkommen (BGE)“ für die zweite Themenwoche im ersten Quartal 2016 vorgeschlagen [1]. Einige Wochen zuvor stimmten Piraten aus Rheinland-Pfalz für das Positionspapier „Das BGE als zukunftsweisende Umsetzung des Sozialstaatsprinzip“ und sprachen sich mehrheitlich für ein wissenschaftlich begleiteten Modellversuch […] weiterlesen

Roland Hartung: Grundlagentext zur flächendeckenden Einführung eines ...

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Autor: Roland Hartung, Kreisverband Rheinhessen Piratenpartei   Vorbemerkungen: Bislang gab es lediglich Versuche, ein Grundeinkommen an ausgewählte Bedürftige auszuzahlen, die unter den vorhandenen gesetzlichen Bestimmungen ohnehin einen Anspruch auf die Auszahlung der Leistung geltend machen konnten. Auch die Forderung nach der Abschaffung von Sanktionen für ALG II Empfänger […] weiterlesen

Definition von Mobbing

Bei Mobbing handelt es sich um eine bewusste, systematische und wiederholte Verhaltensweise, bei der der Betroffene über einen längeren Zeitraum durch Verbreitung falscher oder unvollständiger Tatsachen, Verleumdungen, Vorenthalten von Informationen, die Zuweisung sinnloser Arbeitsaufgaben, soziale Isolation, ständige Kritik oder Gewaltandrohung in ihrem Wert herabgesetzt, zur Handlungsunfähigkeit und Wehrlosigkeit […] weiterlesen

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