Erste überparteiliche BGE-Veranstaltung in Rheinland-Pfalz

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Am Samstag, den 27. August 2016, findet in der Mittelrheinhalle Konrad-Adenauer-Allee 1 in 56626 Andernach (Rheinland-Pfalz) von 11:00 Uhr bis 15:00 Uhr die erste überparteiliche Veranstaltung zum Bedingungslosen Grundeinkommen statt. Unter dem Motto „ein Recht auf FREIHEIT und GERECHTIGKEIT, das BEDINGUNGSLOSE GRUNDEINKOMMEN laden das GRÜNE Netzwerk Grundeinkommen (Bündnis […] weiterlesen

„Sozialpolitisch radikal“ sein, heißt die Leiharbeit abzuschaffen

Ein Gastbeitrag von Ute Behrens „Sozialpolitisch radikaler“ will sich die SPD im kommenden Wahljahr zeigen [1]. Diese Art Aufbruchstimmung versuchte Sigmar Gabriel zumindest den anwesenden Journalisten auf dem letzten SPD-Parteikonvent zu vermitteln. Ein erster Schritt in diese Richtung wäre gewesen, den Referentenentwurf des BMAS vom 16.10.2015 zur Änderung […] weiterlesen

Keine Hartz-IV-Kürzungen für Alleinerziehende

Die Sozialpiraten unterstützen diese Aktion und verbreiten deshalb den Aufruf von Frau Anna Petri-Satter, der über Mailinglisten verbreitet wird.   Mit E-Mail-Aktion gemeinsam weiter Druck machen Bitte mitmachen und verteilen. Liebe Unterstützerinnen und Unterstützer der Petition ‚Keine Hartz-IV-Kürzungen für Alleinerziehende‘, es wird ernst: Am 30. Mai tagt in […] weiterlesen

Die Bedeutung eines BGE für eine moderne ...

Kenya-flag

In Kenia wird derzeit das größte Grundeinkommens-Experiment der Geschichte gestartet. Siehe: https://www.grundeinkommen.de/27/04/2016/kenia-groesstes-grundeinkommens-experiment-der-geschichte.html#comment-57070 Zu dem Blogbeitrag des Netzwerk Grundeinkommen habe ich als Themenbeauftragter für Sozialpolitik und Koordinator der Arbeitsgemeinschaft Bedingungsloses Grundeinkommen einen Kommentar verfasst. Grundlegend sollten wir beginnen, das Bedingungslose Grundeinkommen (BGE) nicht nur von der sozialpolitischen Seite her […] weiterlesen

Rechtsvereinfachungen des SGB II

Ein Gastbeitrag von Miranda (Sozialpiraten) – zuvor veröffentlicht auf dem Blog der Piratenpartei Deutschland – Die Bundesregierung versucht im Eiltempo, die von ihr geplanten Rechtsvereinfachungen im SGB II bis zum Spätsommer in ein Gesetz zu gießen. Soll wieder in der Ferienzeit ein Gesetz heimlich vor der öffentlichen Debatte […] weiterlesen

Weitere Einschränkungen in den Rechten von SGB ...

Ein Beitrag von Reinhard Beckmann (zuvor auf dem Blog der Piratenpartei veröffentlicht) Vor dem Gesetz sind alle Menschen gleich. So könnte man meinen. Doch die Gleichheit vor dem Gesetz wird durch das geplante neunte Änderungsgesetz des SGB II für Erwerbslose zunehmend ausgehebelt. Danach soll es eine massive Einschränkung […] weiterlesen

Obdachlos in Deutschland … und nur die ...

(Ein Gastbeitrag von Frank Blumenfeld) Durch einen “Justizirrtum” verlor ich 2010 fast alles! Deshalb stelle ich mir schon lange die Frage, was Politiker/innen im Falle der rapide gestiegenen Obdachlosen-Zahlen in den letzten Jahren in Deutschland zu tun gedenken. Schätzungen zufolge hatten im Jahre 2014 etwa 335.000 Menschen keine […] weiterlesen

Danksagung und Anregung zur Zusammenarbeit in Sachen ...

BGE - BEDINGUNGSLOSES GRUNDEINKOMMEN - be-him CC BY NC ND

Der folgende Text wurde per Mail an die Referenten der BGE-Podiumsdiskussion in Düsseldorf vom 01. März 2016 versendet. Prof. Dr. Sascha Liebermann (Freiheit statt Vollbeschäftigung) Ronald Blaschke (Netzwerk Grundeinkommen) Werner Rätz (attac) Michael Fielsch (BGE-Lobby)   Liebe Referenten der Podiumsdiskussion in Düsseldorf, als Themenbeauftragter für Sozialpolitik und Koordinator […] weiterlesen

Die realen Hintergründe der „Flüchtlingswelle“

Neuland-CC-BY-Tobias-M.-Eckrich

Ein Gastbeitrag* von Ute Behrens (*Gastbeiträge stellen persönliche Meinungen und Einschätzungen dar und sind keine offiziellen Aussagen der Sozialpiraten) Das Thema „Flüchtlinge“ spaltet zunehmend die Gesellschaft. Zwischen „wir schaffen das“ und den Populisten, die bereits dabei sind, die ersten Zäune errichten zu wollen, bleibt viel Ratlosigkeit. Zeit also […] weiterlesen

Der Referentenentwurf von Frau Nahles zur Leiharbeit ...

Andrea Nahles will mehr Sozialabbau
Andrea Nahles BMAS am 1. Mai 2015 in Duisburg

Ein Gastbeitrag von Miranda Mitte November legte Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) ihren Referentenentwurf zu Leiharbeit und Werkverträgen vor. Das Ziel der Ministerin ist es, Lohndumping zu unterbinden und die Rechte der Arbeitnehmer zu stärken. Dies erklärt sie jedenfalls der Presse. Mit dem von Frau Nahles vorgelegten Entwurf über […] weiterlesen

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