Über uns
Die Sozialpiraten verstehen sich als innerparteiliche Plattform, in der sich die Piraten aus den Landesverbänden, den mit Wirtschafts- und Sozialpolitik befassten Arbeitsgruppen und der Basis abstimmen können, um Arbeitsgruppen übergreifend Anträge zu erarbeiten. Diese Anträge werden auf breiter Ebene zur Diskussion gestellt und schließlich bei Bundesparteitagen zur Abstimmung eingebracht. Neben den etwa alle zwei Monate stattfindenden Treffen finden regelmäßig Diskussionen auf dem NRW-Mumble-Server statt.
Grundlage unserer Arbeit ist der Grundsatzantrag #GP050, der auf dem Bundesparteitag 20./21. November 2010 in Chemnitz beschlossen wurde.
Recht auf sichere Existenz und gesellschaftliche Teilhabe
Jeder Mensch hat das Recht auf eine sichere Existenz und gesellschaftliche Teilhabe.
Die Würde des Menschen zu achten und zu schützen ist das wichtigste Gebot des Grundgesetzes. Ein Mensch kann nur in Würde leben, wenn für seine Grundbedürfnisse gesorgt und ihm gesellschaftliche Teilhabe möglich ist. In unserer Geldwirtschaft ist dazu ein Einkommen notwendig.
Wenn ein Einkommen nur durch Arbeit erzielt werden kann, muss zur Sicherung der Würde aller Menschen Vollbeschäftigung herrschen. Unter dieser Voraussetzung ist Vollbeschäftigung bislang ein großes Ziel der Wirtschaftspolitik. Sie wird auf zwei Wegen zu erreichen versucht: durch wirtschaftsfördernde Maßnahmen mit dem Ziel der Schaffung von Arbeitsplätzen oder durch staatlich finanzierte Arbeitsplätze mit dem vorrangigem Ziel der Existenzsicherung. Beide sind Umwege und verlangen umfangreiche öffentliche Mittel.
Wenn jedoch öffentliche Mittel eingesetzt werden, muss dies möglichst zielführend geschehen. Da das Ziel ein Einkommen zur Existenzsicherung für jeden ist, sollte dieses Einkommen jedem direkt garantiert werden. Nur dadurch ist die Würde jedes Menschen ausnahmslos gesichert. So wie heute bereits u.a. öffentliche Sicherheit, Verkehrswege und weite Teile des Bildungssystems ohne direkte Gegenleistung zur Verfügung gestellt werden, soll auch Existenzsicherung Teil der Infrastruktur werden.
Wir Piraten sind der Überzeugung, dass die überwältigende Mehrheit der Menschen eine sichere Existenz als Grundlage für die Entfaltung ihrer wirtschaftlichen und sozialen Potenziale nutzen wird. Sichere Existenz schafft einen Freiraum für selbstbestimmte Bildung und Forschung sowie wirtschaftliche Innovation. Sie erleichtert und ermöglicht ehrenamtliches Engagement, beispielsweise die Pflege von Angehörigen, die Fürsorge für Kinder, unabhängigen Journalismus, politische Aktivität oder die Schaffung von Kunst und Freier Software. Davon profitiert die ganze Gesellschaft.
Die Piratenpartei setzt sich daher für Lösungen ein, die eine sichere Existenz und gesellschaftliche Teilhabe individuell und bedingungslos garantieren und dabei auch wirtschaftliche Freiheit erhalten und ermöglichen. Wir wollen Armut verhindern, nicht Reichtum.
Ahoi.
Der Vortrag am Dienstag in Velbert hat mich total überzeugt. Das Prinzip des Grundeinkommens funktioniert offenbar in der Theorie, und jetzt ist es unser aller Aufgabe es in die Praxis zu implementieren.
Mein Vorschlag dazu ist oberflächlicher Natur, aber trotzdem ist er durchaus auch entscheidend. Das ist der Name des Konzepts, und zwar müsste es einen positiv konnotierten Namen haben. Der Name “Bedingungsloses” Grundeinkommen ist programmatisch, denn er sagt, dass dieses Einkommen eben ohne jede Bedingung ausgezahlt werden muss. Falls es mal in einen Gesetzestext umgewandelt wird, dann ist es deswegen wichtig, dass dieser Gedanke mit im Text enthalten ist.
Aber um es vielen Leuten anzubieten, ist es vielleicht vorteilhaft es als “Freies Grundeinkommen” zu betiteln. Zum einen ist dieser Ausdruck noch nicht besetzt, und zum anderen klingen die meisten verwendeten Namen doof: “Solidarisches Bürgergeld”, “Solidarisches Grundeinkommen”, “Grüne Grundsicherung” klingt für mich noch am sympathischsten. Auf jeden Fall aber hätten wir mit “Freiem Grundeinkommen” den besten Titel, denn er ist dann von uns parteigefärbt, aber nicht in “grün oder orange”, “bürgerlich oder solidarisch”, sondern in “frei”. Auch wenn der Ausdruck “Freiheit” oft missbraucht wird, ist es doch trotzdem angebracht ihn zu passenden Gelegenheiten zu benutzen. Das Modell des Grundeinkommens, wie Olaf es vorgestellt hat, ist nah dran an dem Ideal der “Freiheit” bzw. an dem Maß an grundsätzlicher finanzieller Freiheit, das für uns im Moment erreichbar scheint.
Darum müssen wir das auch vermitteln.
Olaf, Vielen Dank für den hervorragenden Vortrag.
Viele Grüße,
Christoph Janetzko
Meinungsfreiheit und Pressefreiheit ist vollkommen tieilgm, aber dass muss dann auch ffcr beide Seite gelten die Facebook-Seite Christiane Tauzher eine Schande ffcr den Journalismus wurde von FACEBOOK gelf6scht!!!!Also entweder oder aber den einen das Maul verbieten geht nicht und der andere darf ungeniert le4stern das geht nicht!
In meiner Rage hab ich grad erbmekt, dass mein Kommentar ein wenig potschat formuliert wurde inkl. Grammatikfehler aber ich denke man weidf, was gemeint ist!
[...] Uns wurde erklärt, dass die Sozialpiraten eine Plattform innerhalb der Piratenpartei ist. Auf der Internetseite finden wir folgende [...]
MaikDas stimmt schon, aber man kann ja mal neue Wege als Partei besehrciten und auch halten was man verspricht. Das Vertrauen in die etablierten Parteien ist ja bei der Mehrheit von uns Bundesbfcrgern mittlerweile am Boden angekommen (siehe die extre hohe Wahlbeteiligung der Bfcrger .), so oft wie die ihre Versprechen schon gebrochen haben und uns alle verarscht haben. Das diese Partei derzeit noch chaotisch agiert ist kein Problem ffcr mich ist ja echtes Neuland was Sie nun betreten .bin sogar am fcberlegen ob ich nicht aktiv dort einsteige, bisher hab ich mich immer rausgehalten, da ich viel zu entte4uscht von dem mangelhaften Interesse seitens der etablierten Parteien sozial schwachen Bfcrgern wirklich auf eine gute Art und Weise zu helfen bin (Anmerkung: Eine Kette ist nur so stark wie Ihr schwe4chstes Glied, sollte unsere Regierung doch wissen..ist ja ein sehr alter und wahrer Spruch).Drogen zu legalisieren ist sicher ein Schritt in die richtige Richtung, es gibt ja serif6se Studien die klar zeigen das der Drogenkonsum in Le4ndern wo diese legal sind nicht ansteigen, sondern der Drogenkonsum sogar sinkt (siehe Portugal und Niederlande). Audferdem wfcrde man damit den ganzen Drogendealern endlich das Wasser abgraben kf6nnen, denn viele gesundheitliche Probleme durch Drogen entstehen ja hauptse4chlich durch das Strecken von Drogen aus Profitgier. Audferdem bin ich ziemlich sicher, sollte mal ein Drogentest bei unseren Staatsdienern (Politikerm, Richtern, Staatsanwe4lten und sonstigen Behf6rdenmitarbeitern) stattfinden, wfcrden so einige ganz sicher massive Probleme bekommen .es we4re also demzufolge sogar im Interesse der Staatsdiener Drogen zu legalisieren ..;)Ffcr ein bedingsloses Grundeinkommen bin ich nicht wirklich, da dies doch alles fcber einen Kamm scheren wfcrde und auf individuelle Situationen und Bedfcrfnisse nicht mehr eingegangen wfcrde. Ich bin aber ganz klar daffcr das jeder der auf staatliche Hilfe angewiesen ist, diese auch in angemessenen Rahmen laut Grundgesetz Artikel 1 erhe4lt und nicht so abartig behandelt wird wie es derzeit durch Hartz 4 geschieht. Das ist einem Staat wie dem unseren absolut unwfcrdig, denn was da ganz real jeden Tag seit mehreren Jahren kaum bemerkt vom normalen Bfcrger geschieht, das erinnert leider schon sehr an Zeiten in Deutschland an die keiner mehr gerne zurfcck denkt. Auch der Spruch Ff6rdern und fordern erinnert doch zu sehr an den widerlichen Spruch Arbeit macht frei . Hier muss definitiv sehr bald was geschehen, denn es sind ja mehrere Millionen Bundesbfcrger die hier wie Dreck behandelt werden. Mehr sag ich lieber nicht mehr zu diesem Thema sonst kf6nnte es sein das Du meinen Beitrag nicht freischalten kannst.dcbrigens Maik cooler Blog den Du da betreibst
GrussBernd
Grundsicherung als Grundvergütung unbezahlter Arbeitsleistungen in Kommunikations- und Sozialisierungsprozessen – und Voraussetzung für Mitbestimmungsrechte über Arbeitsinhalte und Arbeitsbedingungen.
Aber weder zwischen Sozialpiraten, noch Grundeinkommensbefürwortern gibt es soziale Netzwerke. U.a. Götz Werner zitierte uns: “Hartz4 ist Offener Strafvollzug” und druckte es auf Plakate! Aber er verweigerte eine finanzielle Unterstützung unserer Arbeit mit Kindern in sozialen Brennpunkten mit der Begründung, dass er wolle, dass Bürger ohne Bezahlung und nur aus Freude arbeiten. Die gewählten Piraten in Spandau kümmern sich laut Kenntnisstand schwerpunktmäßig um Ponyhöfe, Kleingartenvereine, Rieselfelder,…
“Ich könnte mich stundenlang auf diesen Seiten rumtreiben. … genau so ist es richtig, genau so lässt sich die Kreativität der Kinder wirklich erfassen und entwickeln.
Das ist professionell, liebevoll, originell, im eigentlichen Sinne politisch. Solche Projekte mit solch engagierter und gekonnter Anleitung sollte es viel mehr geben!” (Zitat Katja Lange-Müller/Akademie der Künste) Bundestagsabgeordnete Angelika Krüger-Leißner: “Ich bin überzeugt, dass Ihr engagiertes Projekt in Spandau einen wichtigen Beitrag zur kulturellen Bildung und sozialen Integration leistet. Ich würde eine Fortsetzung Ihrer Arbeitsmöglichkeit ausdrücklich begrüßen.”
http://www.kunstlandschaft-spandau.de/werkstaetten.htm.
Wir wurden im Jobcenter Spandau mit dem Entzug des Existenzminimums bedroht und mit Sätzen konfrontiert: Vergessen Sie Kinder und Jugendliche! Vergessen Sie alle die kein Geld haben! Sie müssen rauskriegen, was die brauchen, die Geld haben (z.B. Götz Werner – ). Das System funktioniert wie eine Maschine, Bundestagspolitiker haben keinen Einfluss. Sie sind in ihm gefangen. Weltverbesserer! Wenn Sie nicht resignieren, werden Sie sich am Ende eine Kugel in den Kopf schießen!…
Was tun?
100% wirst Du nie erreichen k nnen, aber mirhheitlech w re ein realistisches Ziel.Es ist eine Frage des gesellschaftlichen oder/und wirtschaftlichen Druckes. Solange gro e Spieler wie in Warpke, Schnega/Bahnhof mit der konventionellen Landwirtschaft gutes Geld verdienen, wirst Du Ihnen mit ko nicht kommen k nnen. Zwang aus ben kann da nur der Verbraucher und der tut sich leider schwer mit der Entscheidung an der Ladentheke (oder am Marktstand). Wir landen bei der ganzen Diskussion immer wieder ganz schnell bei den F rdertr gen der EU-Landwirtschaftslobby und sorry da fehlt mir echt der berblick und ehrlich gesagt auch die Lust, mich auf kommunaler Ebene darauf einzulassen. Tatsache ist, dass der Bauernverband mit Bio immer noch nicht viel anfangen kann mit Biogas hingegen schon.Du siehst schon: Das Thema ist vertrackt und ich tue mich schwer, in greifbaren Sprechblasen drauf zu antworten. >.