Bundesparteitag 2011 Offenbach
Bundesparteitag 2011.2 der Piratenpartei in Offenbach (Foto CC-BY Tobias M. Eckrich)

Projektgruppe: Das Sockeleinkommen – Ein Vorschlag für das Wahlprogramm

In folgendem Artikel stellen wir unsere Idee eines Sockeleinkommens vor.

Wir zahlen jedem Einwohner, egal ob Rentner, Kind oder Arbeiter ein Sockeleinkommen pro Monat aus, nach unseren Berechnungen 50 Euro pro Person. Finanziert werden soll das Sockeleinkommen kostenneutral aus der Anhebung des verminderten Mehrwertsteuersatzes von 7% auf 19%. Unsere Berechnungen beruhen auf einem Gutachten […] weiterlesen

Programmentwurf: Wirtschaftspolitik – Sagt uns eure Meinung!

Sozialpolitik ist kein Raumschiff, fernab anderer Politikfelder. Je nach Definition interagiert sie oder ist sogar Teil der Bildung-, Familien-, Finanz-, Renten oder etwa Wirtschaftspolitik.
Für letzteres gibt es bei den Piraten noch einen weißen Fleck im Programm. Das soll sich nun ändern.
Um die zentrale Forderung nach dem »Recht auf sichere Existenz […] weiterlesen

Kompass 2012.3 erschienen – Artikel über Sozialstaat 3.0

Krähennest Podcast 137 mit André Presse, Michael Ebner & Thomas Kueppers

 

Thema: Bei den Sozialpiraten wird es zum Thema BGE immer konkreter! Bei so vielen Modellen haben sich die Sozialen eines rausgegriffen und schlagen ein weiteres Einstiegsmodell vor. Nun haben wir einen Vorschlag, mit dem wir in den Bundestagswahlkampf ziehen könnten.

 

 

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Thomas Küppers: Die Lösung!

Zugegeben, ich habe einen ziemlich plakativen Titel für diesen Blog-Eintrag gewählt. Mir geht es in diesem Beitrag darum unsere „piratige“ Politik, das sachliche Suchen nach Lösungen unter basisdemokratischen Bedingungen, mehr in den Vordergrund zu stellen.

Ich möchte Euch einen Überblick über die aktuell in der innerparteilichen Diskussion befindlichen Lösungsvorschläge geben.

Viele Positionen, auf die […] weiterlesen

Alles zur Maischberger-Sendung: »Der Millionär hat’s schwer!«

Das Thema der gestrigen Maischberger-Sendung:
»Der Millionär hat’s schwer: Reiche zur Kasse bitte!«

Alle Informationen zur Sendung und den Gästen gibt es auf der Webseite der Sendung.

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Bayern-Piraten weisen auf ”verdeckten“ Sozialabbau hin

Am Mittwoch, den 15. August 2012, passierte ein Gesetzesentwurf [1] das Bundeskabinett, der einige Änderungen an der Prozesskostenhilfe enthält. Unter dem Vorwand der Missbrauchsbekämpfung werden unter anderem Freibeträge für Geringverdiener in der Prozesskostenhilfe gesenkt und die zumutbaren Ratenzahlungszeiträume verlängert. Bei geringem Streitwert wird künftig keine Prozesskostenhilfe mehr gewährt.
(Original Veröffentlichung: Piratenpartei LV Bayern)

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Bundesparteitag 2011 Offenbach
Bundesparteitag 2011.2 der Piratenpartei in Offenbach (Foto CC-BY Tobias M. Eckrich)

Verena Nedden: Stell‘ dir vor, es ist Einkommen und alle haben es! – Gemeinschaftliches Konsumsteuersystem

Konzeption eines bedingungslosen Grundeinkommens von Verena Nedden, Rechtsanwältin, FA StR Livestream vom 20.07.2012 (Ausschnitt): Sozialcamp 2012.1

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Vorstellung ist gut – Durchsetzung ist besser!
Wenn die heutige Erwerbsbelastung mit Einkommensteuer und Sozialabgaben in eine Sozial-Konsumbesteuerung umgewandelt wird, könnten durch diese Vereinfachung 81,8 Millionen Einkommensberechnungen wegfallen. Es könnte ein Grundeinkommen in Höhe der heutigen […] weiterlesen

Gernot Reipen: Aufruf – bGE als ein Hauptthema im Wahlkampf 2013

Die Kerze, ein Gemälde des Malers Gerhard Richter, ist in London für 10,5 Mio. Euro versteigert worden. Das durchschnittliche Jahresgehalt von Vorständen deutscher DAX-Unternehmen beträgt durchschnittlich 3,14 Mio. Euro pro Jahr. Die Bezüge der Manager stiegen 2011 um satte 7,9 Prozent zum Vorjahr; an der Spitze VW-Chef Winterkorn mit 17,456 Mio., gefolgt von Ex-Manager […] weiterlesen

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