In folgendem Artikel stellen wir unsere Idee eines Sockeleinkommens vor.

Wir zahlen jedem Einwohner, egal ob Rentner, Kind oder Arbeiter ein Sockeleinkommen pro Monat aus, nach unseren Berechnungen 50 Euro pro Person. Finanziert werden soll das Sockeleinkommen kostenneutral aus der Anhebung des verminderten Mehrwertsteuersatzes von 7% auf 19%. Unsere Berechnungen beruhen auf einem Gutachten des Finanzministeriums und einer Veröffentlichung des DIW von Stefan Bach.

Beispiel: Eine Familie mit zwei Kindern erhält nach unseren Vorstellungen 200 Euro im Monat Sockeleinkommen.

Das Sockeleinkommen soll für alle Einwohner bedingungslos ausgezahlt werden und unterliegt keiner Einkommensbesteuerung. Es ist als Unterstützung des Sozialsystems gedacht und soll allen Einwohnern Deutschlands ausgezahlt werden, auch zusätzlich zu Transfer- und Sozialleistungen.

Die Anhebung des Mehrwertsteuersatzes bedeutet, dass Lebensmittel im Supermarkt um 12 Prozentpunkte teurer würden. Im Restaurant oder in der Imbissbude bleibt alles beim Alten: Die Preise enthalten heute schon 19% Mehrwertsteuer. Ohne die Ausschüttung der Steuermehreinnahmen als Sockeleinkommen wäre die Anhebung des Mehrwertsteuersatzes von 7% auf 19% nicht sozial.

Beispiel:
Nehmen wir an, dass ein Student im Monat ca. 150 Euro für Lebensmittel ausgibt. Beim aktuellem Steuersatz von 7% sind darin 9,81 Euro Steuern enthalten. Bei einem Steuersatz von 19% würde sich dieser Anteil auf 26,64 Euro erhöhen. Bei einem Sockeleinkommen von 50 Euro hat er 33,17 Euro mehr in der Tasche.

Bei einer vierköpfigen Familie würde diese Rechnung so aussehen:
Die angenommenen Ausgaben für Lebensmittel betragen 500,00 € und enthalten derzeit 32,71 Euro Steuern. Mit der Erhöhung des Steuersatzes auf 19% werden daraus 88,79 Euro. Durch das Sockeleinkommen von 200 Euro bleibt der Familie ein Mehreinkommen von 35,98 Euro pro Kopf, ergo 143,95 Euro gesamt.

Betrachtet man das Mehreinkommen pro Kopf und vergleicht die Werte des Singles (33,17 Euro) und des Wertes je Familienmitglied (35,98 Euro), so erkennt man deutlich eine Progression zugunsten der Familie.

Mit der Einführung eines Sockeleinkommens beseitigen wir das Problem, dass der niedrigere Steuersatz von 7% nicht den Menschen zugute kommt. Durch diesen werden nicht die Schwächeren in unserer Gesellschaft, sondern die einkommensstärkeren Haushalte finanziell bevorzugt. Das heutige Modell ist daher nicht sozial.

Ferner beseitigen wir jahrelange Klientelpolitik wie z.B. für das Hotelgewerbe. Durch den Wegfall des verminderten Mehrwertsteuersatzes von 7% sparen wir einen zeitaufwendigen und kostspieligen Verwaltungsapparat ein, den wir heute noch benötigen. Dies würde nicht nur die Behörden und somit den Steuerzahler entlasten, sondern vor allem dem Kleingewerbe helfen.

Im Gegenzug ist der Verwaltungsaufwand des Sockeleinkommens sehr gering: Ein Mensch wird geboren, die Eltern geben ihre Kontonummer bei der zuständigen Behörde an und das Sockeleinkommen wird ausgezahlt. Mit 18 Jahren wird die Kontonummer geändert und das Sockeleinkommen wird auf das Konto des volljährigen Menschen ausgezahlt. Sobald der Mensch gestorben ist, wird das Konto abgemeldet und das Sockeleinkommen nicht mehr ausgezahlt.

Das Sockeleinkommen kann dann schrittweise weiter ausgebaut werden. Die Einführung eines Sockeleinkommens orientiert sich erstmalig an einem festen Grundbetrag, von dem der Bürger sofort profitiert und der somit zu einer unmittelbaren Kaufkrafterhöhung führt. Diese Steuervereinfachung stellt einen ersten guten Ansatz dar, um den Menschen in Deutschland die Idee des Bedingungslosen Grundeinkommens näher zu bringen.

Möchten Sie mitmachen? Haben Sie Fragen? Möchten Sie mit uns zusammen diskutieren? Die Projektgruppe „Sockeleinkommen“ trifft sich am 07.09.2012 um 18 Uhr. Mehr Informationen finden Sie auf der rechten Seite unter „Weitere Termine“.

Weiterführende Informationen:
Gutachten des Bundesfinanzministeriums: http://www.bundesfinanzministerium.de/Content/DE/Pressemitteilungen/Finanzpolitik/2010/09/20100923-PM33-Gutachten.pdf?__blob=publicationFile&v=3
Veröffentlichung von Stefan Bach: http://www.diw.de/documents/publikationen/73/diw_01.c.373446.de/11-24-3.pdf