Zum 10. Jahrestag der HartzIV-Reformgesetze: PIRATEN empfehlen Hotfix für Hartz IV

Am 17. Oktober vor 10 Jahren verabschiedete der Bundestag das zweite Sozialgesetzbuch und somit das Arbeitslosengeld II, besser bekannt als »Hartz IV«. Dazu äußert sich Thomas Küppers, Themenbeauftragter für Arbeit und Soziales der Piratenpartei Deutschland:

»Das, was am Anfang noch nach einer gesunden Reform des Arbeitslosengeldes aussah, hat sich in den letzten zehn Jahren […] weiterlesen

Zypern macht soziale Grundsicherung mit weniger Bürokratie vor

Präsident Nikos Anastasiadis kündigte am Freitag eine Reform des zyprischen Sozialsystems und die Einführung eines „garantierten Mindesteinkommens“ bis Juni 2014 an [1]. Der nordrhein-westfälische Bundestagskandidat der Piratenpartei Deutschland und Themenbeauftragte für Soziales, Thomas Küppers, begrüßt das zyprische „garantierte Mindesteinkommen“ als ersten Schritt und Vorstufe zu einem Bedingungslosen Grundeinkommen. Gleichzeitig kritisiert Küppers, dass in Deutschland […] weiterlesen

Bundesparteitag 2011 Offenbach
Bundesparteitag 2011.2 der Piratenpartei in Offenbach (Foto CC-BY Tobias M. Eckrich)

Projektgruppe: Das Sockeleinkommen – Ein Vorschlag für das Wahlprogramm

In folgendem Artikel stellen wir unsere Idee eines Sockeleinkommens vor.

Wir zahlen jedem Einwohner, egal ob Rentner, Kind oder Arbeiter ein Sockeleinkommen pro Monat aus, nach unseren Berechnungen 50 Euro pro Person. Finanziert werden soll das Sockeleinkommen kostenneutral aus der Anhebung des verminderten Mehrwertsteuersatzes von 7% auf 19%. Unsere Berechnungen beruhen auf einem Gutachten […] weiterlesen

Krähennest Podcast 137 mit André Presse, Michael Ebner & Thomas Kueppers

 

Thema: Bei den Sozialpiraten wird es zum Thema BGE immer konkreter! Bei so vielen Modellen haben sich die Sozialen eines rausgegriffen und schlagen ein weiteres Einstiegsmodell vor. Nun haben wir einen Vorschlag, mit dem wir in den Bundestagswahlkampf ziehen könnten.

 

 

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Thomas Küppers: Die Lösung!

Zugegeben, ich habe einen ziemlich plakativen Titel für diesen Blog-Eintrag gewählt. Mir geht es in diesem Beitrag darum unsere „piratige“ Politik, das sachliche Suchen nach Lösungen unter basisdemokratischen Bedingungen, mehr in den Vordergrund zu stellen.

Ich möchte Euch einen Überblick über die aktuell in der innerparteilichen Diskussion befindlichen Lösungsvorschläge geben.

Viele Positionen, auf die […] weiterlesen

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