Als Vorschlag zur Diskussion – Sozialstaat 3.0

Foto CC-BY Tobias M. Eckrich

Ein Modell der Sozialpiraten von Michael Ebner und Johannes Ponader

Die Piratenpartei Deutschland hat auf ihrem Bundesparteitag in Offenbach die Forderung nach einem bedingungslosen Grundeinkommen (BGE) in das Wahlprogramm geschrieben. Wir Sozialpiraten sind mehrheitlich nicht glücklich darüber, dass dieser Beschluss schon zum jetzigen Zeitpunkt erfolgt ist. Wir hätten gerne zunächst die Idee eines Grundeinkommens anhand konkreter Modelle in der Partei erklärt und erst dann eine solche Forderung in’s Programm geschrieben. Für den BPT lagen jedoch entsprechende Anträge vor, PA284 hat die erforderliche 2/3-Mehrheit erhalten, dementsprechend ist das jetzt Beschlusslage.

In der aktuellen Diskussion wird mangels eines konkreten Modells immer mal wieder heftig aneinander vorbei argumentiert, da von völlig unterschiedlichen Annahmen ausgegangen wird. Aus diesem Grund haben sich die Sozialpiraten darauf geeinigt, ein paar konkrete Modelle vorzulegen. Diese Modelle sind aktuelle Arbeitsstände, die laufend weiter optimiert werden – Kritik ist somit willkommen. Wir rufen zudem alle Piraten dazu auf, eigene Modelle zu entwickeln und uns vorzustellen. Wir werden auch externe Modelle überprüfen und hier besprechen.

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Reallife in Saarbrücken

Das nächste Reallife-Treffen der Sozialpiraten steht an.

Wir treffen uns das nächste mal am

Samstag, den 17. März 2012
in
Saarbrücken

Wie immer, laden wir narürlich alle interssierten Piraten und Nichtpiraten ein, an unserem Treffen teilzunehmen.
Um uns die Planung zu erleichten, bitten wir euch, euch im Planungspad unter Teilnehmer unverbindlich einzutragen.

Genauer Ort und Agenda wird noch bekannt gegeben.

Link zu Planungspad: http://sozialpiraten.piratenpad.de/Saarbruecken-Brainstorm

Wir haben uns entschieden, das eigentliche Treffen diesmal ausschließlich am Samstag zu veranstallten und am Sonntag gemeinsam Wahlkampfunterstützung anzubieten.

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BGE und relative Armut

Als Kritik an dem Modell “Sozialstaat 3.0″ wird oft das Argument hervorgebracht, dass der Betrag, den ein Alleinstehender nach diesem Modell erhalten würde unter der relativen Armutsgrenze von 820 € liegt, wie sie z.B. von der OECD definiert wird.

Das ist zwar so weit richtig, doch werden dabei, in meinen Augen Äpfel mit Birnen verglichen. Denn die relative Armutsgrenze richtet sich nach dem Nettoäquivalenzeinkommen und nicht nach dem realen Nettoeinkommen eines Menschen. Während ein Grundeinkommen ein reales Nettoeinkommen und nicht ein Nettoäquivalenzeinkommen (bzw. relativ Einkommen) garantiert.

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BGE für Liberale: Boris Turovskiy

Boris Turovskiy, selbst hat er gegen PA284 gestimmt, mit liberalen Argumenten zu einem bedingungslosen Grundeinkommen (BGE):

Wer mich kennt, weiß, dass ich mit sozialistischen Denkweisen inetwa genausoviel am Hut habe wie Jürgen Trittin mit Atomkraftbefürwortern und vielmehr eine wirtschaftsliberale Denkweise vertrete (nachzusehen auch im politischen Kompass auf meiner Benutzerseite). Dennoch stehe ich dem Gedanken eines Bedingungslosen Grundeinkommens (BGE) positiv gegenüber. Auch Größen wie Milton Friedman und Ralf Dahrendorf (dessen Auftritt mich seinerzeit dazu bewegt hat, mich überhaupt mit der BGE-Idee auseinanderzusetzen, anstatt sie als “linke Spinnerei” abzutun) waren vieles, aber sicher keine Sozialisten.
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Das Grundeinkommen in der Debatte: Georg Jähnig

Georg Jähnig, Berliner Pirat und Antragsteller von GP050 und PA083, den Johannes Ponader um die Forderung nach Mindestlohn ergänzte und als PA284 stellte.

Im Rahmen der Reihe »Das Grundeinkommen in der Debatte« ist nun Georg Jähnig an der Reihe. Er stellte bereits den Antrag GP050, welcher das Programm der PIRATEN seit dem Chemnitzer Parteitag richtungsweisend beeinflusste.
Georg ist Antragsteller von PA083, den Johannes Ponader um die Forderung nach Mindestlohn ergänzte und als PA284 stellte. Die #Sozialpiraten wollen ihm Raum geben, seine Gedanken zur Annahme dieses Antrags mitzuteilen.

Dieser Artikel wurde bereits am 8.12. hier
veröffentlicht
.

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Brutto-Netto-Kurven

Einleitung

Ich werde in diesem Beitrag versuchen vier Fragen zu beantworten:

  1. Was ist eigentlich eine Brutto-Netto-Kurve?
  2. Wie sehen die Brutto-Netto-Kurven für das aktuelle Steuer- und Sozialsystem aus?
  3. Wie sehen die Brutto-Netto-Kurven für das Modell Sozialstaat 3.0 aus
  4. Wie sehen die Brutto-Netto-Kurven für das Modell Sozialstaat 3.0 und das aktuellen Steuer- und Sozialsystem im direkten Vergleich aus?

1. Was ist eigentlich eine Brutto-Netto-Kurven?

Eine Brutto-Netto-Kurve ist eine Linie in einem (Brutto-Netto-)Diagramm, die darstellt, in welchem Verhältnis das Netto-Einkommen zum Brutto-Einkommen steht. Mehr lesen »

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Das Grundeinkommen in der Debatte: Stefan Körner

Stefan Körner, Landesvorsitzender der Piratenpartei Bayern (Foto CC-BY Tobias M. Eckrich)

In der Reihe »Das Grundeinkommen in der Debatte« wollen wir Raum schaffen um sich kritische und kontrovers mit dem Thema bedingungsloses Grundeinkommen und den den dazu gefassten Beschlüssen innerhalb der Piratenpartei auseinanderzusetzen.
Zum Beschluss PA284 »Grundeinkommen und Mindestlohn« ein Kommentar von Stefan Körner, Vorsitzenden der Piratenpartei Bayern.
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Dicker Engel: BGE – Ethik und Philosophie

Dicker Engel - Die Online-Kneipe der Piraten

»Was würdest Du arbeiten, wenn für Dein Einkommen gesorgt ist?« Diese und andere Fragen stehen im Mittelpunkt der Debatte rund um ein „bedingungsloses Grundeinkommen“ (BGE).
Ausdrücklich soll es in der Online-Kneipe der Piraten Dicker Engel am Donnerstag, den 15. Dezember ab 20.00 Uhr, nicht um Fragen der Finanzierung und/oder wirtschaftlicher Effekte im Detail gehen.
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Meine Bitte an die BGE-Skeptiker und die BGE-Gegner

Olaf Wegner (Quelle: Piratenwiki / Nutzerseite)

Ich habe auf dem Bundesparteitag in Offenbach gegen den Antrag PA284 gestimmt und hoffe jetzt nicht als “Blauäugig, [...]” angesehen zu werden, weil ich grundsätzlich doch für die Einführung eines Grundeinkommen bin.
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Das “Sozialstaat 3.0-Modell” und der Mittelstand

Nachdem in der Diskussion vermehrt behauptet worden ist, dass unser Modell den Mittelstand schröpft, wollen wir doch mal genau hinschauen.
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Sozialpiraten zum Beschluss PA284

Mit einer knappen Zweidrittelmehrheit wurde auf dem Bundesparteitag 2011.2 in Offenbach der viel diskutierte Programmantrag 284 angenommen. Dieser erhielt 756 Ja-Stimmen und 374 Nein-Stimmen.
Als Antrag aus der Kategorie „Arbeit und Soziales“ wurde er auch vielmals mit den Sozialpiraten als parteiinterner Plattform in diesem Ressort in Verbindung gebracht. Nun wollen wir auch mal mitreden und Stellung beziehen.
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  • Nächstes Treffen

  • In eigener Sache

    • 08.Dez 2011:Wir sammeln nun eure Anregungen. Zeitnah werden wir auf eure Fragen und Kommentare reagieren. Um die Diskussion und den durch PA284 nötigen Arbeitsauftrag anzukurbeln bitten wir euch um Feedback sowie die Verbreitung der Informationen über alle möglichen Kanäle: Twitter, Facebook, g+, Mailinglisten sowie Stammtische.
  • Aufzeichnungen