Jobcenter Duisburg verweigert die Ausstellung eines Sozialpasses (23. Oktober 2018)
Bezieher von Sozialleistungen und deren Kinder sind oft finanziell nicht in der Lage, kulturelle Einrichtungen der Stadt Duisburg zu besuchen. Die von…
Autor: Reinhard Beckmann
Unterstützung des Aufrufes des Paritätischen Gesamtverbandes (12. März 2018)
Im Rahmen der Diskussion des Beschlusses der Essener Tafel e.V. , den wir für bedenklich halten , hat der Paritätische Gesamtverband einen Aufruf zur…
Das Sanktionsregime vor dem BVerfG (12. Januar 2018)
Das Bundesverfassungsgericht wird seine Entscheidung in der Angelegenheit am 05.11.2019 ab 10:00 Uhr verkünden. Die entsprechende mündliche Verhandlung ist in der Zwischenzeit abgeschlossen…
Sozialwidriges Verhalten nach § 34 SGB II Abs. I (11. September 2016)
§ 34 Abs, I SGB II Sozialwidriges Verhalten Mit den sogenannten Rechtsvereinfachungen im SGB II sind zum 01.08.2016 jede Menge Verschlechterungen und Verschärfungen…
Der Referentenentwurf von Frau Nahles zur Leiharbeit und Werkverträgen – Verbesserung oder Mogelpackung? (14. Januar 2016)
Ein Gastbeitrag von Miranda Mitte November legte Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) ihren Referentenentwurf zu Leiharbeit und Werkverträgen vor. Das Ziel der Ministerin ist…
Sozialstaat 3.0 (Versionsstand 1.4) (7. Januar 2016)
Autor: Michael Ebner Ein Modell von Michael Ebner (unter Mitwirkung der Sozialpiraten Johannes Ponader und Olaf Wegner) Wofür dieser Vorschlag Die Piratenpartei Deutschland…
Sonderrechtszone Jobcenter (4. Oktober 2014)
Die sogenannte Bund-Länder-Kommission will im Hartz IV System weitere Verschlechterungen einführen. Diese eindeutigen Verschlechterungen werden unter den harmlosen Titel „Rechtsvereinfachungen“ geführt, so dass…