Verpasste Chancen: Die Ampel und die Kindergundsicherung (23. März 2025)
Verpasste Chancen: Die Ampel und die Kindergundsicherung Im diesem Folgebeitrag zu „Kein Zeitpunkt fürs Bedingungslose Grundeinkommen?“ geht es um die verpassten Chancen der…
Kategorie: Aktuelles
In dieser Kategorie greifen wir aktuelle Themen auf und nehmen dazu Stellung.
Kein Zeitpunkt fürs Bedingungslose Grundeinkommen? (17. Januar 2025)
In letzter Zeit waren die Nachrichten und damit die politische Diskussion mit vielfachen Krisen wie Pandemie, Russlands Ukraine-Invasion, Migration, Israel/Palästina-Konflikt und kaputter Infrastruktur…
-Bürgergeld 2025 – (1. Januar 2025)
Eigentlich war die SPD unter Olaf Scholz bei der letzten mit dem Versprechen negative Auswirkungen der Agenda 2010 hinsichtlich der Grundsicherung zu korrigieren.…
Kindergrundsicherung -Eine Mogelpackunmg?!- (23. Juli 2024)
Bundeskindergrundsicherungsgesetz – BKG oder Kindergrundsicherung. Kinder armer Eltern sollen und werden arm bleiben. Rechtsstand Sommer 2024 Ist das eine Mogelpackung? Spätestens seit Beginn…
Deutschlandticket – Fortschritt und dennoch verpasste Chance? (13. März 2023)
Aus Sicht eines „günstigen“ öffentlichen Nahverkehrs ist das Deutschlandticket geradezu ein epochaler Durchbruch. Statt vieler unterschiedlicher Verkehrsverbünde mit unterschiedlichen Tarifkonzepten und Fahrscheinen jetzt…
Hartz IV–light anstatt „Bürgergeld“ ab dem 01. Januar 2023 -Armut per Gesetz- (1. Januar 2023)
Bis zum 30. Juni 2023 gibt es noch teilweise Übergangsreglungen, aber am 1. Juli 2023 ist das komplette „Paket“ in Kraft. Am 31.Dezember…
„Sanktionsmoratorium“ der Ampel-Regierung verabschiedet (10. Juli 2022)
Update zum Artikel der Sozialpiraten vom April 22 und zur Verabschiedung des Gesetzes! Die derzeitige Ampel Regierung hat ein sogenanntes „Sanktionsmoratorium“ verabschiedet. Dies beinhaltet ,…
Das sogenannte Sanktionsmarotorium – groß ankündigt von Annalena Baerbock(B90 / Die Grünen), Hubert Heil (SPD) und Christian Linder (FDP) ist verabschiedet. Alles nur ein Fake! (23. April 2022)
Schließlich hat das Bundesverfassungsgerichts schon Nov. 2019 einen Handlungsbedarf gesehen. Das bemängelte es seien nicht alle Sanktionsregelungen in der Grundsicherung verhältnismäßig. Insbesondere forderte…
– BGE & COVID-19 – ein Gedankenspiel – (16. Dezember 2020)
Im Jahr 2020 ist die COVID -19 Pandemie ein weltweites bestimmendes Thema und in der Folge auch die dadurch stattfindenden gesellschaftlichen und…
Das Urteil zum § 31 SGB II (6. November 2019)
Das Bundesverfassungsgericht hat am 05 . November seine Entscheidung zum § 31 SGB II verkündet. Das Bundesverfassungsgericht hat in seinem Urteil einer teilweisen…