Olaf Wegner (Quelle: Piratenwik / Nutzerseite) Olaf Wegner (Quelle: Piratenwik / Nutzerseite)

Meine Bitte an die BGE-Skeptiker und die BGE-Gegner

Olaf Wegner (Quelle: Piratenwiki / Nutzerseite)

Ich habe auf dem Bundesparteitag in Offenbach gegen den Antrag PA284 gestimmt und hoffe jetzt nicht als “Blauäugig, [...]” angesehen zu werden, weil ich grundsätzlich doch für die Einführung eines Grundeinkommen bin.

Ich habe selbst an Entwürfen für ein neues Steuer- und Sozialsystem mitgearbeitet, die ein (bedingungsloses) Grundeinkommen beinhalten. Diese Konzepte enthalten ein Grundeinkommen nicht weil ich an ein bestimmtes Menschenbild glaube oder aus sonstigen ideologischen Gründen, sondern auf Grund praktischer Erwägungen zur Datensparsamkeit und zur individuellen Selbstbestimmung, sowie zur Familienförderung.

Die Idee des (bedingungslosen) Grundeinkommen, ist für mich ausschließlich eine praktische Methode, das Steuer und Sozialsystem zusammen erheblich zu vereinfachen. Es ist in meinen Augen um ein vielfaches einfacher (sowohl zu verstehen als auch zu handhaben) als ein Konzept mit Steuerfreibetrag und staatlichen Sozialleistungen von der daraus resultierenden Datensparsamkeit mal ganz abgesehen.

Die Methode selbst ist kein Garant dafür, dass ihr Einsatz positiv ist, aber auch nicht, dass er negativ sein muss.

Meiner Meinung nach wurde auf dem Bundesparteitag in Offenbach eine Methode beschlossen, ohne genau zu definieren, wie diese Methode eingesetzt werden soll. Die 4 Kriterien aus dem Beschluss, die der Einsatz dieser Methode erfüllen soll, sind mir persönlich für ein Wahlprogramm zu wenig.

Und daran sollten wir alle zusammen etwas ändern; die drei Buchstaben müssen jetzt mit Leben gefüllt werden. Genauer gesagt wir müssen jetzt Konzepte entwickeln, wie die Piraten sich vorstellen, wie die Methode (bedingungsloses) Grundeinkommen eingesetzt werden soll. Womit ich auch schon bei meine Bitte an die BGE-Skeptiker und -Gegner bin.

Lasst euch bitte nicht von den ganzen Esoterikern, Visionären und/oder Sozialträumern, die bei dem Thema mitreden, abschrecken, sondern arbeitet konstruktiv mit daran, Konzepte zu entwickeln die ein solides Grundeinkommen beinhalten. Gerade hierfür brauchen wir -meiner Meinung nach- vor allem jetzt, viele Piraten, denen die Vorstellungen der Esoteriker, Visionäre und Sozialträumer zu weit gehen. Ansonsten haben wir u,U. ganz schnell etwas im Programm stehen, mit dem sich ein Großteil der Piraten (33% sind keine Minderheit) überhaupt nicht mehr identifizieren kann.

Das Thema BGE ist bei zu vielen Menschen hoch emotional besetzt (sowohl negativ wie positiv) und jeder Wähler kann  sich selbst aussuchen, was er damit verbindet.

Kein Konzept zum Einsatz eines BGE zu erstellen, ist -meiner Meinung nach- aber keine Lösung. In der politischen Diskussion könnte das BGE dadurch argumentativ sowohl für uns oder als auch gegen uns verwendet werden, ohne dass wir eine Grundlage besitzen, auf Grund derer wir an der Diskussion fundiert teilnehmen könnten.

Den BGE-Skeptiker und -Gegnern (und auch allen anderen) kann ich zum Einstieg in die Diskussion nur wärmstens empfehlen, den Artikel “Sozialstaat 3.0” von Michael Ebner zu lesen und zu überprüfen ob dieses Konzept nicht einen Großteil eurer Bedenken ausräumt. Selbst wenn Ihr dem Konzept so nicht zustimmen könnt, kann ich mir kaum vorstellen, dass ihr den Entwurf vom Michael Ebner als blauäugig, gutgläubig oder einfältig anseht.

Ehrlich gesagt, empfehle ich euch den Artikel von Michael Ebner nicht nur, sondern ich bitte euch ganz persönlich ihn zu lesen und konstruktiv zu kommentieren und zu kritisieren. Leute die kritisieren: “das ist ja viel zu wenig” oder “die Höhe eures BGE entspricht nicht meinem Menschenbild” haben wir schon genug, wenn nicht sogar zu viele.

Falls ihr Fragen zu dem Konzept habt, könnt ihr sie direkt auf der Seite los werden oder mir auch persönlich per eMail stellen [olaf.wegner@piratenpartei-nrw.de].

Als weiteres biete ich den Piraten in NRW an, zu den Stammtischen zu kommen, um das Konzept “Sozialstaat 3.0″ der Sozialpiraten vor zu stellen, Fragen zu beantworten und zu diskutieren, sowohl mit BGE-Skeptikern als auch mit BGE-Befürwortern  :-).

Wenn Ihr (NRW-Piraten) also Interesse daran habt, das Konzept “Sozialstaat 3.0″ live auf auf euren Stammtisch vorgestellt zu bekommen, wendet euch bitte per eMail mich; ich habe noch Termine im Januar frei, also einfach melden und mögliche Termine vorschlagen – Ich werde getreu nach dem Motto vorgehen: “Wer kommt zu erst, der … .”

7 Kommentare zu “Meine Bitte an die BGE-Skeptiker und die BGE-Gegner”

  1. Frankophon

    Wir haben unsere letzte Podiumsdiskussion “Sozialstaat 2.0 – Leben mit dem Grundeinkommen” genannt. Dass ihr schon bei 3.0 seid finde ich… bemerkenswert? Warum eigentlich 3.0?

    • Simon

      Sozialstaat 1.0 == Bismarck
      Sozialstaat 2.0 == Agenda 2010 usw..

      Nun Sozialstaat 3.0… so zumindest meine Erinnerung. Den Namen hat Michael Ebner dem ganzen verliehen.

      Grüße
      Simon

      • Michael Ebner

        Kleine Korrektur:

        Sozialstaat 2.0 Adenauer/Erhard (Generationsnvertrag, Wohlstand für alle)
        2.1 Pflegeversicherung
        2.2 Riester-Rente
        2.3 Hartz-Reformen

      • Also Pressefreiheit ja, aber alles hat ja Grenzen! Hunde einschle4fern, nur weil sie ne titsemmbe Rasse sind? Und was ist mit dem lieben Rotti, der so brav sein Frauli jeden Tag begleitet! Die alte Dame, die ihn schon fcber 10 Jahre hat und fcber alles liebt? Weg nehmen? Den Familienmitglied tf6ten? Weil er ein Kampfhund ist?!? Das ist doch ne Frechheit. Ich hab nen Hund- 5 kilo Hund vor demb4haben manche Menschen auch schon Angst wegen dieser Hetze die zur Zeit in Medien so modern ist! Ein 5kg Hund muss ich zur Seite ziehen und mich davor stellen, damit ein Kind, das panische Angst hat, vorbeigehen kann ohne in die Hose zu machen! Gratuliere, sowas haben die Eltern, die den Medien so alles glauben, erreicht. Sie erziehen neuen Generation Hundehasser und alles nur dank Medien. Wie wird es in 100 Jahren ausschauen? Alle Tiere tot, nur weil sie im Weg stehen, gefe4hrlich oder nutzlos sind?Und das schlimmste sind sogenannten Journalisten die fcber ein Thema schreiben, wo sie NULL Ahnung haben. Zuerst informieren, recherchieren und dann Mund auf! Im Fall von Frau CH.T. am Besten einfach nur Mund zu und ab nach Hause!

  2. hpweyer

    Ahoi,

    wie wichtig dieses Thema ist habe ich nach den Beschlüssen in Offenbach in meinem Freundes-, Bekannten- und Verwandtenkreis erfahren. Immer wieder habe ich Aussagen gehört wie “Mit dem Beschluss seit Ihr für mich wählbar geworden”, “Wenn das mit dem BGE-Beschluss stimmt, dann wähle ich euch jetzt auch.”
    Umso wichtiger ist es jetzt auch die drei Buchstaben mit Leben zu füllen, wie Olaf sagte. Allein die Offenheit und das Bestreben zu diesem Grundeinkommen zu kommen und es in die Tat umsetzen zu wollen, hat viel positive Resonanz bekommen. Jetzt müssen realistische Konzepte folgen.

    • I do like this ride a lot, especially the sconed hill, and it seems to be really popular among children. But in my opinion, it doesn’t exactly live up to the quality of the other coasters at BGE. Perhaps they could replace it with an Intamin prefabricated wooden coaster like El Toro, Since there are no woodies at BGE And why don’t they make a Scandinavian section? That’d be awesome for us scandinavians.

  3. jini

    Actually it would just be enough and fine
    In particular for pirate party debate
    To take Goetz Werners last BRalpha tv interview
    A few weeks ago
    To get a nice and profound set of reasons
    To have a go
    D.h.
    Um auf hoechstem Niveau
    Am start zu sein
    For its decisive
    To keep it simple and easy as it is
    So stay cool an nice as you are
    Folks

    Not to become smart ass

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