Olaf Wegner (Quelle: Piratenwiki / Nutzerseite)

Ich habe auf dem Bundesparteitag in Offenbach gegen den Antrag PA284 gestimmt und hoffe jetzt nicht als „Blauäugig, […]“ angesehen zu werden, weil ich grundsätzlich doch für die Einführung eines Grundeinkommen bin.

Ich habe selbst an Entwürfen für ein neues Steuer- und Sozialsystem mitgearbeitet, die ein (bedingungsloses) Grundeinkommen beinhalten. Diese Konzepte enthalten ein Grundeinkommen nicht weil ich an ein bestimmtes Menschenbild glaube oder aus sonstigen ideologischen Gründen, sondern auf Grund praktischer Erwägungen zur Datensparsamkeit und zur individuellen Selbstbestimmung, sowie zur Familienförderung.

Die Idee des (bedingungslosen) Grundeinkommen, ist für mich ausschließlich eine praktische Methode, das Steuer und Sozialsystem zusammen erheblich zu vereinfachen. Es ist in meinen Augen um ein vielfaches einfacher (sowohl zu verstehen als auch zu handhaben) als ein Konzept mit Steuerfreibetrag und staatlichen Sozialleistungen von der daraus resultierenden Datensparsamkeit mal ganz abgesehen.

Die Methode selbst ist kein Garant dafür, dass ihr Einsatz positiv ist, aber auch nicht, dass er negativ sein muss.

Meiner Meinung nach wurde auf dem Bundesparteitag in Offenbach eine Methode beschlossen, ohne genau zu definieren, wie diese Methode eingesetzt werden soll. Die 4 Kriterien aus dem Beschluss, die der Einsatz dieser Methode erfüllen soll, sind mir persönlich für ein Wahlprogramm zu wenig.

Und daran sollten wir alle zusammen etwas ändern; die drei Buchstaben müssen jetzt mit Leben gefüllt werden. Genauer gesagt wir müssen jetzt Konzepte entwickeln, wie die Piraten sich vorstellen, wie die Methode (bedingungsloses) Grundeinkommen eingesetzt werden soll. Womit ich auch schon bei meine Bitte an die BGE-Skeptiker und -Gegner bin.

Lasst euch bitte nicht von den ganzen Esoterikern, Visionären und/oder Sozialträumern, die bei dem Thema mitreden, abschrecken, sondern arbeitet konstruktiv mit daran, Konzepte zu entwickeln die ein solides Grundeinkommen beinhalten. Gerade hierfür brauchen wir -meiner Meinung nach- vor allem jetzt, viele Piraten, denen die Vorstellungen der Esoteriker, Visionäre und Sozialträumer zu weit gehen. Ansonsten haben wir u,U. ganz schnell etwas im Programm stehen, mit dem sich ein Großteil der Piraten (33% sind keine Minderheit) überhaupt nicht mehr identifizieren kann.

Das Thema BGE ist bei zu vielen Menschen hoch emotional besetzt (sowohl negativ wie positiv) und jeder Wähler kann  sich selbst aussuchen, was er damit verbindet.

Kein Konzept zum Einsatz eines BGE zu erstellen, ist -meiner Meinung nach- aber keine Lösung. In der politischen Diskussion könnte das BGE dadurch argumentativ sowohl für uns oder als auch gegen uns verwendet werden, ohne dass wir eine Grundlage besitzen, auf Grund derer wir an der Diskussion fundiert teilnehmen könnten.

Den BGE-Skeptiker und -Gegnern (und auch allen anderen) kann ich zum Einstieg in die Diskussion nur wärmstens empfehlen, den Artikel „Sozialstaat 3.0“ von Michael Ebner zu lesen und zu überprüfen ob dieses Konzept nicht einen Großteil eurer Bedenken ausräumt. Selbst wenn Ihr dem Konzept so nicht zustimmen könnt, kann ich mir kaum vorstellen, dass ihr den Entwurf vom Michael Ebner als blauäugig, gutgläubig oder einfältig anseht.

Ehrlich gesagt, empfehle ich euch den Artikel von Michael Ebner nicht nur, sondern ich bitte euch ganz persönlich ihn zu lesen und konstruktiv zu kommentieren und zu kritisieren. Leute die kritisieren: „das ist ja viel zu wenig“ oder „die Höhe eures BGE entspricht nicht meinem Menschenbild“ haben wir schon genug, wenn nicht sogar zu viele.

Falls ihr Fragen zu dem Konzept habt, könnt ihr sie direkt auf der Seite los werden oder mir auch persönlich per eMail stellen [olaf.wegner@piratenpartei-nrw.de].

Als weiteres biete ich den Piraten in NRW an, zu den Stammtischen zu kommen, um das Konzept „Sozialstaat 3.0“ der Sozialpiraten vor zu stellen, Fragen zu beantworten und zu diskutieren, sowohl mit BGE-Skeptikern als auch mit BGE-Befürwortern  :-).

Wenn Ihr (NRW-Piraten) also Interesse daran habt, das Konzept „Sozialstaat 3.0“ live auf auf euren Stammtisch vorgestellt zu bekommen, wendet euch bitte per eMail mich; ich habe noch Termine im Januar frei, also einfach melden und mögliche Termine vorschlagen – Ich werde getreu nach dem Motto vorgehen: „Wer kommt zu erst, der … .“