Einladung zum Sozialcamp 2014 am 12. und 13. April in Essen

Am 12. und 13. April findet in Essen das Sozialcamp 2014 statt. Zu dieser Veranstaltung möchten wir Euch gerne einladen. Die Details findet Ihr am Ende der Email. Das diesjährige Sozialcamp wird wieder viele spannende Themen für Euch bereithalten. Wir haben Großartiges zusammen vor:

Bislang war die Idee des Sozialcamps, die an der Sozialpolitik […] weiterlesen

Sanktionen gegen Hartz IV Empfänger bringen nichts

von Christiane vom Schloss, Thomas Küppers – nach einer Idee von Malte Seidler

»Oft verstärkt eine Sanktion Rückzug und Antriebsarmut. Sie stört das Vertrauen in die Behörde als ›Partnerin‹, fördert destruktive Verhaltensweisen und zieht erhebliche Zeitverluste im Integrationsprozess nach sich.« Kurzum: Sanktionen bringen nichts – dieses Zitat stammt nicht von einem Politiker sondern vom […] weiterlesen

Thomas Küppers: Eine Zusammenarbeit mit Rot & Grün macht durchweg Sinn!

Als ich mich entschloss in die Politik zu gehen, wollte ich aktiv etwas verändern. Nach fast zwei Jahren stellt sich mir die Frage, ob das überhaupt möglich ist. Meine Antwort: Ja, es ist möglich, aber nicht im Alleingang: Wir brauchen dafür Partner und müssen Kompromisse eingehen!

Wir haben mit über 100 Piraten den sozialpolitischen […] weiterlesen

Zypern macht soziale Grundsicherung mit weniger Bürokratie vor

Präsident Nikos Anastasiadis kündigte am Freitag eine Reform des zyprischen Sozialsystems und die Einführung eines „garantierten Mindesteinkommens“ bis Juni 2014 an [1]. Der nordrhein-westfälische Bundestagskandidat der Piratenpartei Deutschland und Themenbeauftragte für Soziales, Thomas Küppers, begrüßt das zyprische „garantierte Mindesteinkommen“ als ersten Schritt und Vorstufe zu einem Bedingungslosen Grundeinkommen. Gleichzeitig kritisiert Küppers, dass in Deutschland […] weiterlesen

Mitmachen! Aktion – Datenschutz im Jobcenter

Wir haben eine Bundesweite Aktion zum Thema „Datenschutz im Jobcenter“ ins Leben gerufen. Es geht uns darum, auf die schlechte Datenschutzlage in den Jobcentern aufmerksam zu machen.

In der Vergangenheit ist es immer wieder zu unangenehmen Aktionen seitens der Jobcenter gekommen. So wurden ALG-II Empfänger, wenn sie z.B. von ihren Nachbarn denunziert worden sind, […] weiterlesen

Krähennest Podcast 176: Mitläufer – Wir gehen mit

 

Thema: Das Projekt „Wir gehen mit“ begleitet ehrenamtlich Menschen zu Terminen beim Arbeitsamt oder Job Center. Hier die Aufzeichnung des Podcast mit den beiden Mitläufern Till und Frank. Link

Falls Ihr mehr über die Mitläufer erfahren möchtet, klickt auf weiterlesen.

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Bayern-Piraten weisen auf ”verdeckten“ Sozialabbau hin

Am Mittwoch, den 15. August 2012, passierte ein Gesetzesentwurf [1] das Bundeskabinett, der einige Änderungen an der Prozesskostenhilfe enthält. Unter dem Vorwand der Missbrauchsbekämpfung werden unter anderem Freibeträge für Geringverdiener in der Prozesskostenhilfe gesenkt und die zumutbaren Ratenzahlungszeiträume verlängert. Bei geringem Streitwert wird künftig keine Prozesskostenhilfe mehr gewährt.
(Original Veröffentlichung: Piratenpartei LV Bayern)

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Zahl der erzwungenen Wohnumzüge in Berlin höher als bislang zugegeben

Die Zahl der erzwungenen Wohnumzüge von Hartz-IV-Bezieher/innen in Berlin wird statistisch kleingerechnet. Dies ergab eine Kleine Anfrage der Piratenfraktion im Berliner Landtag.

2011 gab es offiziell 1.313 solcher erzwungenen Umzüge. 2010 waren es 1.195 und 2009 428. Diese Zahlen bilden allerdings nur einen Teil der Umzüge ab. Denn der Senat zählt diejenigen Umzüge von […] weiterlesen

Bundestag berät Sanktionspraxis zu Hartz IV – PIRATEN sagen »Weg damit!«

Der Deutsche Bundestag berät in seiner Plenarsitzung am Donnerstag, den 26. April, unter anderem zwei Anträge der Fraktion Die Linke und einen Antrag von Bündnis 90/Die Grünen [1]. Kernforderung dabei ist eine Streichung bzw. Aussetzung von Sanktionen und Leistungskürzungen bei Hartz-IV-Empfängern (SGB II und SGB IV). Die Piratenpartei unterstützt diese Forderung und spricht sich […] weiterlesen

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