Thomas Küppers: Die Lösung!

Zugegeben, ich habe einen ziemlich plakativen Titel für diesen Blog-Eintrag gewählt. Mir geht es in diesem Beitrag darum unsere „piratige“ Politik, das sachliche Suchen nach Lösungen unter basisdemokratischen Bedingungen, mehr in den Vordergrund zu stellen.

Ich möchte Euch einen Überblick über die aktuell in der innerparteilichen Diskussion befindlichen Lösungsvorschläge geben.

Viele Positionen, auf die […] weiterlesen

Bayern-Piraten weisen auf ”verdeckten“ Sozialabbau hin

Am Mittwoch, den 15. August 2012, passierte ein Gesetzesentwurf [1] das Bundeskabinett, der einige Änderungen an der Prozesskostenhilfe enthält. Unter dem Vorwand der Missbrauchsbekämpfung werden unter anderem Freibeträge für Geringverdiener in der Prozesskostenhilfe gesenkt und die zumutbaren Ratenzahlungszeiträume verlängert. Bei geringem Streitwert wird künftig keine Prozesskostenhilfe mehr gewährt.
(Original Veröffentlichung: Piratenpartei LV Bayern)

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Bundestag berät Sanktionspraxis zu Hartz IV – PIRATEN sagen »Weg damit!«

Der Deutsche Bundestag berät in seiner Plenarsitzung am Donnerstag, den 26. April, unter anderem zwei Anträge der Fraktion Die Linke und einen Antrag von Bündnis 90/Die Grünen [1]. Kernforderung dabei ist eine Streichung bzw. Aussetzung von Sanktionen und Leistungskürzungen bei Hartz-IV-Empfängern (SGB II und SGB IV). Die Piratenpartei unterstützt diese Forderung und spricht sich […] weiterlesen

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