Aufruf zur Demonstration: ›Grundeinkommen ist ein Menschenrecht!‹

Grundeinkommen ist ein Menschenrecht! Unter diesem Motto findet am 14. September um 13 Uhr eine Demonstration in Berlin statt, die wir als Piratenpartei unterstützen und zur Teilnahme aufrufen. Freiheit statt Angst gegen staatliche Überwachung bedeutet auch, gegen eine repressive und autoritäre Sozialpolitik einzutreten, durch die Erwerbslose mit Sanktionen bestraft werden. Wir setzen uns für […] weiterlesen

Wirtschafts-Grundsatzprogramm Antrag

Liebe Piraten,

es ist geschafft, der basis-demokratische Grundsatzantrag der Wirtschaftspiraten ist fertig. Unter dem Motto „just in time“ ist er quasi kurz vor Torschluss der Antragsfabrik fertig geworden. Auch die AG Wirtschaft hat am Montag Abend einstimmig zugestimmt.

Die Wirtschaftspiraten sind sehr stolz auf das Ergebnis, in endlosen Mumble Sitzung wurde jeder Satz – […] weiterlesen

Thomas Puttkamer: Plattformneutralität – gesellschaftliche Teihabe als Kern der Wirtschaftspolitik der Piratenpartei

Bisher fehlt der Piratenpartei ein wirtschaftspolitisches Programm. Unsere Forderung nach einem neuen Ansatz in der Sozialpolitik, definiert durch das Recht auf sichere Existenz und gesellschaftliche Teilhabe, sowie dem Wahlprogrammantrag „Bedingungsloses Grundeinkommen und Mindestlohn“, steht daher ohne Zusammenhang zur Wirtschaftspolitik.

Mehrere Initiativen versuchen nun, diesen weißen Fleck zu besetzen. Allen voran der Grundsatzprogrammantrag „Wirtschaftspolitische Grundsätze […] weiterlesen

Programmentwurf: Wirtschaftspolitik – Sagt uns eure Meinung!

Sozialpolitik ist kein Raumschiff, fernab anderer Politikfelder. Je nach Definition interagiert sie oder ist sogar Teil der Bildung-, Familien-, Finanz-, Renten oder etwa Wirtschaftspolitik.
Für letzteres gibt es bei den Piraten noch einen weißen Fleck im Programm. Das soll sich nun ändern.
Um die zentrale Forderung nach dem »Recht auf sichere Existenz […] weiterlesen

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