Ulrike Moes: Das BGE und das Magische Viereck

Dieser Artikel ist die privat Meinung von Ulrike Moes:

Wir setzen uns für die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens ein, Ziel: Das „Recht auf sichere Existenz und gesellschaftliche Teilhabe“.

Das BGE ist kein Geld fürs Faulenzen. Lassen wir den Futterneid weg, birgt das Bedingungslose Grundeinkommen (BGE) ein enormes innovatives Potential.

In unserer Gesellschaft ist nicht genug Arbeit für alle da. Warum sollte dann die Existenz von einer Arbeit abhängig sein?

Wer seine Kinder erzieht, Eltern pflegt, ehrenamtlich tätig ist, in Kunst, Politik oder sozialen Bereichen wirkt, solle leben dürfen, ohne zum Almosenempfänger degradiert zu werden. Und wer ein Auto möchte, Urlaub oder ein eigenes Haus, der wird nach wie vor arbeiten wollen.  Der Mensch strebt von Natur aus, sich etwas aufbauen zu wollen. Dieses Potential ist zu wecken.

Jeder sollte sich klar darüber werden: Welchen Preis bin ich bereit wofür zu zahlen? Was brauch ich, was will ich, was ist mein Lebensmodell? Zeit contra Geld, zwei Waagschalen die sich auspendeln müssen. 

Erkläre den Kindern die neue Welt und in 20 Jahren wir haben sie.

 

Ökonomischer Ansatz zum BGE

Nach dem Krieg war alles zerstört. Das Geld für den Wiederaufbau kam aus den USA (Marshall-Plan). Das war eine unwirkliche Phase, keine normale Realität. Es konnte ein sehr schnelles Wachstum realisiert werden. Die erste Waschmaschine, das erste Radio, später den ersten Fernseher. Bis zu welchem Maße erhöhen Gegenstände die Lebensqualität und erleichtern die Arbeit? Die Kurve flachte ab. Anstatt dies als gegeben hinzunehmen, wurde das Wirtschaftswunder zum Maßstab für eine florierende Wirtschaft. Eine Wirtschaft ständig am Limit. 

Wo brachte uns das hin: Sinnentleerte Produkte, deren Bedarf erst manipulativ kreiert werden muss, bereichern nicht, sondern zwängen uns ein. Lebenszeit wird in die Waagschale geworfen und wiegt schwer. Außerdem muss der ganze Kram verwaltet werden.

Die Revolution ist in unseren Köpfen. Wir hinterfragen. Was brauchen wir, was macht uns krank. Dem eigen Rhythmus folgen können, schützt vor Krankheiten, ebenso ein soziales Netzwerk, eine sinnvolle Aufgabe. Kann Arbeit das leisten? Ja, zumindest könnte sie es.

Ein Bedingungsgrundes Grundeinkommen schützt den Rücken. Es lässt uns die Wahl. 

So unsinnige Modelle wie Aufstocker, keine Zeit und kein Geld, könnten keine Akzeptanz finden. Ein starker Rücken entlastet unser Gesundheitssystem.

Schritte zum BGE sind Mindestlohn, Sockeleinkommen, Abschaffung von Sanktionen, verbesserte Arbeitsbedingungen. 

Das reicht aber nicht. Unsere Konsumgesellschaft muss hinterfragt werden. Wir müssen uns darüber klar werden, was brauchen wir, was bereichert unser Leben, was wollen wir.

Die Werte der Wirtschaft müssen hinterfragt werden. Wer trägt wofür Verantwortung, welche finanzielle Anerkennung steht ihm dafür zu. Wer trägt welches Risiko, wie ist das zu bewerten. Wer hat was gelernt, wer kann was, wer bringt was mit, möchten wir das anerkennen? Was ist moralisch angemessen, was ist unsittlich. 

Der Arbeitnehmer als Unternehmer auf gleicher Augenhöhe mit dem Chef, der sein Unternehmen eigenen Leben unternimmt. Das weckt Potential, ist aber nicht mehr so einfach zu händeln, weder für Arbeitgeber noch für Gewerkschaften. Flexibel bleiben und Machtansprüche abgeben, damit hadern viele.

Druck erzeugt Gegendruck. Krawalle, Zerstörungswut, Krankheiten, Gewalttaten, Kriege kosten immens. Wir müssen über die Grenzen denken, nicht nur wenn es um Finanzen geht. Flache Hierarchien und Ausgewogenheit erzeugen keinen Neid. Der Lebensstandard aller Länder muss sich angleichen. Wir zerstören damit unsere Erde, sind wir nicht bereit, gleichzeitig unsere Ansprüche herunterzufahren. 

Ein abgesicherter Mensch, der sich frei entfalten darf, ist innerlich aufgeräumt, friedlich, freundlich. Er hat Zeit zu beobachten und sich Gedanken zu machen über sich, seine Mitmenschen, über Gott und die Welt. Denken bildet, gesunden Menschenverstand.

Der Zinseszins

Was stimmt nicht mit unserer Wirtschaft? Schon das grundlegende Prinzip des Zinseszinses nicht. Und damit meine ich nicht nur den Sparzins. Unsere Steuergelder schaffen kein Gemeinwohl mehr, sondern bedienen von Staat bis Kommunen lediglich dien Zinseszins. Für  Handlungsspielräume bleibt kaum noch etwas übrig. Auf der anderen Seite investieren die Verdiener der Anleihen in Wertpapiere an der Börse oder investieren in Immobilien und Ländereien. Der Ausverkauf der Welt hat begonnen.

Wem gehört das Vermögen? Den Menschen, die sich Staatsanleihen leisten können, also mehr Geld als zum Leben zur Verfügung haben. Und mit Zinseszins meine ich auch Renditen, die diese Anleihen wieder abwerfen.

Die Einen investieren ihre Steuergelder in Tilgungen und die anderen erwirtschaften Vermögen, dass sie weiter anlegen.

Und genau hier ist der soziale Ansatz, der in der Ökonomie so gerne verschwiegen wird. Bzw. der asoziale Ansatz!

http://www.kurswechsel.org/front-page/?searchterm=Reichtums-/Armutsuhr

Was zur extremen Beschleunigung von Finanzblasen (virtuelles Geld ohne Gegenwert) geführt hat,  ist letztendlich nicht nur die fehlende Transaktionssteuer, sondern vor allem der Zinseszins so schon im Alten Testament (Josphspfennig) erkannt und auch von Karl Marx angeprangert). Dadurch werden Kredite in Intervallen von 50 bis 100 Jahren stets zum Selbstläufer, der die Kluft zwischen Arm und Reich unweigerlich vergrößert. Regelmäßig gibt es einen Schuldenschnitt, eine Währungsreformen oder Revolten oder Kriege, die einen Neuanfang zwingend machen.

Unser ganzes Handelssystem beruht auf dem System des Zinseszinses (Belohnung für das Vertrauen und das Risiko, Geld zu verleihen). Abgeschafft werden konnte er schon seit 3000 Jahren nicht. Wir müssen die Prämissen ändern und Alternativen entwickeln. Aber hier traut sich aber keiner so richtig ran.

Ein Ansatz, dies zu entschleunigen ist die Gleichstellung des Steuersatzes von Steuern aus Arbeitseinkommen und die aus Vermögenseinkommen. Heute wird Arbeit mit ca. 45% versteuert und Vermögen mit ca. 25%. Dadurch toppt die Rendite aus Vermögen zwangsläufig die der aus Arbeit. Laut Angebot und Nachfrage konzentriert der Markt sich auf attraktive Geldanlagen, was schnell zu faulen Paketen führt und geführt hat. Blasen platzen, das ist ein Naturgesetz.

Die Einführung eines BGEs erfordert also eine Umstrukturierung unseres Steuer- und Finanzsystems, sonst würde der soziologische Ansatz (woraus sich der Sinn ergibt) nicht greifen. Alle Kritik, die dies außer Acht lässt, ist als nicht relevant anzusehen, da Prognosen nicht greifen, wenn von falschen Annahmen ausgegangen wird.

Alles ist bezahlbar, wenn die Bevölkerung es will.

Das Magische Viereck

Das Zusammenspiel verschiedener Wirtschaftsfaktoren beeinflusst sich wechselwirksam. Die Volkswirtschaftslehre  hat ihre eigenen Gesetze. Das „Magische Viereck“ setzt Arbeitslosenquote, Wirtschaftswachstum, Geldwertstabilität und Import/Export miteinander in Beziehung.

Wirtschaften ist aber kein Selbstzeck, sondern soll dem Menschen dienen. „Das Magische Viereck“ hier unter dem Gesichtspunkt des BGEs.

Als erstes ist  das momentane Ziel der Gewinnmaximierung durch Gewinnoptimierung zu ersetzen: optimal für alle beteiligten: Arbeitnehmer, Arbeitgeber, Angehörige, Arbeitslose, die Umwelt, Europa, die globale Welt mit allem, was sich auf ihr befindet.

Dann möchte ich die einzelnen Werte des Magischen Vierecks hinterfragen:

1. Arbeitslosenquote → soll gegen 0 gehen, Vollbeschäftigung mit lediglich vorübergehender Arbeitslosigkeit. – Beschäftigung ist alles, was einen gesellschaftlichen Sinn ergibt. Beschäftigung darf nicht länger an einem Gehalt festgemacht werden (s. Hausfrauen, Ehrenamtliche), bzw. ein BGE anerkennt solche Engagements.

BGE als eine Art Sicherheit oder Versicherung, sich nicht ausbeuten lassen zu müssen, den Sinn der Arbeit hinterfragen zu dürfen, der Arbeitsbedingungen, des eigenen Lebensplanes.

Die eigenen Ressourcen sind begrenzt: Ein lebenswertes Leben leben bedeutet auch, auf sich und seine Gesundheit zu achten und Hochleistungsphasen mit Ruhephasen abwechseln zu lassen. Die Frage: Wofür bin ich bereit, meine Lebenszeit zu verbrauchen? Verdrängungswettbewerb und Wegwerfgesellschaft? Wohl kaum.

2. Export/Import → soll ausgeglichen sein (heute haben wir Export-Überschuss: schon der Tourismus ist Export): sonst bringen wir die anderen Länder ins Ungleichgewicht (und müssen dort dann unterstützend mitfinanzieren). – Und genau hier stehen wir heute.

Es gehört auch dazu, die Aufbauländer (Entwicklungsländer) ihre eigenen Ressourcen selber nutzen zu lassen (und sie nicht auszubeuten).

3. Geldwertstabilität → Inflationsrate 1-1,5 % angestrebt Inflationsrate sollte dem Wirtschaftswachstum entsprechen. – Mehr Geld ergibt keinen Mehrwert. Geld drucken ist keine Wertschöpfung. Wertschöpfung wird durch Arbeit erzielt, bearbeiten. Wer profitiert hier, die Frage sollten wir uns immer wieder stellen.

Der Zinseszins ist zu ersetzen, eine Finanztransaktionssteuer einzuführen.

4. Wirtschaftswachstum → Bruttoinlandsprodukt (BIP), heute wird ständiges Wirtschaftswachstum angestrebt: Wachstum ist nur die Zusatzrate. – Sollte ab einem soliden Grundeinkommen gegen 0 gehen, das bedeutet Stabilität. Ab da, wo mehr Konsum nicht mehr Lebensqualität bedeutet.

Der Zinseszins ist zu ersetzen. Er ist asozial und verschärft nur die Kluften zwischen Arm und Reich.

Mehr Wirtschaftswachstum geht sonst auf Kosten der Natur oder anderer Nationen.

Die Ressourcen sind begrenzt: Global denken, wenn wir die Erde als lebenswerten Lebensraum erhalten wollen.

Eine solide Einkommensstruktur hat eher geringe Unterschiede zwischen Arm und Reich und ermöglicht es, allen Einwohnern am gesellschaftlichen Leben teilzunehmen. Flache Hierarchien gewährleisten zudem sozialen Frieden.

Was gut ist, kann durch Veränderung schlechter werden: Je größer die Unterschiede zwischen Arm und Reich, desto größer die Unzufriedenheit: Unruhen, Streiks: Bei verhärteten Fronten etablieren sich Klassengesellschaften: Gefahr der Diktatur oder des Oligarchie führen zu Unzufriedenheit und Unruhen.

Dem entgegen wirken flache Hierarchien und geringere Unterschiede in der Bevölkerung. Die Gruppen müssen sich mischen (schon in der Ausbildung/Studium) um sich zu verstehen: Keine reinen Theoretiker, keine reinen Praktiker (gemeinsames Entscheidungsmanagement)

Vom Bedingungsloses Grundeinkommen bis zur Gewinnbeteiligung

Der Mensch hat ein natürliches Recht auf Existenz. Da man in unserer Gesellschaft Geld braucht, um existieren zu können, hat der Mensch in unserer Gesellschaft ein natürliches Recht auf Geld. (s. GG Art. 2, (2))

Der Mensch möchte etwas bewegen, er möchte aktiv sein und er möchte einen Sinn darin sehen. Entwicklung ist ein natürliches Bestreben des Menschen, die Evolution ist in unseren Genen verankert.

Das existenzsichernde bedingungslose Grundeinkommen für jeden, wozu auch eine gesellschaftliche Teilhabe gehört, wird ca. 1.000,00 €/Monat beinhalten (Härtefälle wird es immer noch geben).

Finanzierbar ist es heute schon. Alle sozialen Transferleistungen, Subventionsleistungen und Verwaltungskosten, die so eingespart werden, werden nur umverteilt. Ab einer gewissen Einkommensgrenze fließt das BGE als Steuereinnahmen wieder zurück.

Verwaltungsangestellte, die bisher die sozial Bedürftigen verwalten und kontrollieren, können umschulen, um Hilfestellung zur neuen “Freiheit” zu geben. Die Fragen heißen dann:

Was macht Arbeit attraktiv?

Was macht Hilfsangebote attraktiv?

Dieser Frage müssen sich Sozialarbeiter stellen.

Scheinbare Faulheit sind nur Herausforderungen, Übergangserscheinungen, durch die Freiheit zur Verantwortung.

Alle Angst vor der Faulheit des Menschen sind nur Herausforderungen, Übergangserscheinungen, denn zur Freiheit gehört auch Verantwortung.

Außerdem ist zu bedenken, dass die volkswirtschaftlichen Schäden durch nur eine Finanzblase ein Vielfaches betragen im Vergleich mit allen Faulenzern, die es in Deutschland gibt. Alle HarzIV-Empfänger könnten von nur einer Finanzblase, die aus den USA herüberschwappt, ihr Leben lang gemütlich leben und ehrenamtlich tätig werden.

Abgesehen davon, dass wir heute schon nicht genug Arbeit für Alle haben und die heutigen Möglichkeiten des Einsatzes von Maschinen längst nicht ausgenutzt sind, wird unter Arbeit immer nur die Lohnarbeit verstanden. Alleine schon das Wort Arbeitslosenzahlen scheint ein Novum zu sein, gut für jede Erpressung gegen eine grundlegende Umstrukturierung unserer Gesellschaft.

Heute schon werden viele Arbeiten verrichtet, die mit einem bedingungslosen Grundeinkommen nicht nur Anerkennung erfahren, sondern auch dadurch erst möglich werden und Burn-outs durch Doppelbelastungen verhindern (erziehende Eltern, pflegende Familienangehörigen, Ehrenämter). Frauen könnten in Teilzeit arbeiten, ohne im Rentenalter verarmen zu müssen.

Unzumutbare Arbeitsbedingungen werden verschwinden, der Arbeitsmarkt regelt sich, wenn Abhängigkeiten aufgelöst werden, in einer neuen Weise. Vielleicht wird die 3. Schicht verschwinden, aber gearbeitet werden wird weiterhin. Unattraktive Arbeiten werden aufgewertet, z. B. mit Geld. Ein Müllarbeiter, der die Arbeit an der frischen Luft liebt, wird vielleicht dann für sein Auto oder seinen Großbildmonitor arbeiten wollen.

Gewerkschaften sind dann als Vermittler immer noch gefragt, die einen Mindestlohn als Standard aufrechterhalten zum Schutz des BGE.

Gewinnbeteiligung mit Mitarbeiterschulungen und Mitarbeiterentscheidungen werden alte Unternehmensmodelle ablösen. Verantwortung statt Fremdbestimmung. Flache Hierarchien. Die Schere zwischen Arm und Reich schließt sich wieder. Eigentum verpflichtet zum Allgemeinwohl (GG Art. 14 (2)).

Der volkswirtschaftliche Gewinn wird groß sein, krank machende Lebensumstände können verändert werden. Ohne Existenz- und Zukunftsangst wird der neuer Freiraum das Überdenken der eigenen Lebenslage ermöglichen, ebenso, wie dem eigenen Leben eine neue Richtung geben zu können. Und das wiederum führt zu motivierten und engagierten Arbeitskräften. Daneben werden sich alternative Lebensmodelle entwickeln können.

Frauen bekommen den Freiraum, ihr Jahrhunderte lang verkanntes Potential frei zu entfalten.

Die große Zahl der heute am HarzIV-Niveau lebenden Selbständigen können sich ohne Druck auf ihre Selbständigkeit konzentrieren.

Die Kunst wird einen Auftrieb bekommen,

Wissenschaft und Forschung,

und Politik.

Ebenso wie Bildung, wenn existentielle Geldzwänge wegfallen. Deutschland als Land der Dichter und Denker, der Entwickler und Forscher, wird sich neu erfinden können.

Ein existenzsicherndes bedingungsloses Grundeinkommen setzt ein immenses Potential frei, dessen zukunftsweisende Folgen wir heute noch überhaupt nicht würdigen können. Es gehört Mut dazu, den Gordischen Knoten unserer zerstückelten und überholten Wirtschafts- und Gesellschaftsordnung zu durchschlagen. Hinterfragen kann nur den Weg bereiten.

Zusammenfassung der Vorteile:

Selbstfindungs- und Umorientierungs-Phasen möglich, hohes persönliches Potential wird freigesetzt

Arbeitsrhythmus kann dem eigenen Bio-Rhythmus angepasst werden → Burn-out und gesundheitliche Schäden werden verhindert

Abhängigkeiten von Ehepartner, Eltern oder Arbeitsplatz werden aufgelöst → mehr Eigenständigkeit und Selbstbestimmung.

Frauen können ihr persönliches Lebensmodell ohne Anhängigkeiten selbst bestimmen.

Kinderreiche Familien können sich ein Haus mit einem Zimmer für jedes Kind, eine Haushälterin, Familienurlaub etc. leisten und sich um ihre Kinder kümmern.

Alleinerziehende/Eltern haben die Chance, ihre Kinder selber erziehen zu dürfen.

Familienarbeit, Fürsorge, Ehrenarbeit und soziales Engagement bekommen Anerkennung und Existenzsicherung (nicht nur Lohnarbeit ist Arbeit)

Künstler bekommen einen Freiraum ohne Existenzangst künstlerisch tätig zu sein, Straßenbild wird sich bunter gestalten.

Bildung finanziert sich so selbst, Bildung kann erweitert werden, Zweitstudium, Auslandsjahr, Praktika etc.

Teilhabe am gesellschaftlichen Leben wird für alle möglich.

Gesundheit ist für alle erreichbar, nicht mehr nach einem 2-Klassen-System.

Forschung und Entwicklung bekommt eine Grundsicherung unabhängig von Sponsoring.

Alternative Lebensmodelle bekommen einen Freiraum sich ausprobieren und Netzwerke bilden zu können.

Selbständige können etwas aufbauen ohne den ständigen Druck der Existenzangst und der Selbstausbeutung.

GG Art. 14 Abs. 2 Eigentum verpflichtet. Sein Gebrauch soll zugleich der Allgemeinheit dienen.

Arbeitnehmer können mit Arbeitgebern auf gleicher Augenhöhe verhandeln (mit Gewerkschaften als Vermittler).

Arbeitsangebote werden attraktiv, schlechte Arbeitsbedingungen verschwinden, werden aufgewertet, anerkannt und besser bezahlt.

Die 3. Schicht kann verschwinden: Mehr Mitarbeiterbeteiligung, weniger  Fremdbestimmung, mehr Eigeninitiative: Mitarbeiterschulung, Mitentscheidung,

Gewinnbeteiligung als echtes Erfolgsmodell.

Teilzeitarbeit ist möglich ohne Verarmung im Alter.

Krisen können überstanden werden ohne sein Heim zu gefährden (Kurzarbeit, Arbeitslosigkeit).

Gemeinsam sind wir stark. Alles ist bezahlbar, wenn das Volk es will.