"Wahlprogramm"

SPD übernimmt Forderung der Piratenpartei – Kita und Krippe gebührenfrei

Für Piraten schon lange selbstverständlich – für die SPD neue Errungenschaft: beitragsfreie Kitas.

Laut Pressemeldungen will die SPD nach der Bundestagswahl schrittweise Kinderkrippen und Kindertagesstätten beitragsfrei stellen. [1] »Herzlich willkommen! Wir freuen uns sehr, dass die SPD … Continue reading

Piratenpartei unterstützt “Europäische Bürgerinitiative für ein Grundeinkommen”

Die Kampagne soll das Bedingungslose Grundeinkommen in Europa bekannter zu machen. Nur logisch, dass wir PIRATEN dabei sind!

In Zusammenarbeit mit vielen weiteren Organisationen wollen wir daher 1 Millionen Unterschriften in Europa sammeln [1]. Wenn wir das schaffen, … Continue reading

BPT2013.1: Sozialpolitisches Programm beschlossen

Auf dem Bundesparteitag der Piratenpartei haben die Mitglieder zügig und unbeeindruckt von SMV-Debatten am Samstag früh mit dem Gesamtantrag WP138 das von den Sozialpiraten entwickelte sozialpolitische Programm beschlossen. Damit haben die Piraten ihre Offenbacher Beschlüsse von Ende 2011 wesentlich erweitert. … Continue reading

Eric Manneschmidt: Der Mindestlohn und die (Brücken-)Technologie

Die Piratenpartei spricht sich in ihrem Programm gleich an zwei Stellen für gesetzliche Mindestlöhne
aus [1][2], sagt allerdings bislang nichts über ihre Höhe. Im Wahlkampf für das Berliner
Abgeordnetenhaus warb die Piratenpartei … Continue reading

»Bochumer-Beschlüsse« – ein klares Signal in Richtung Sozialpolitik

Ralf Krüdewagen: PA051 – Bestandsschutz bei betrieblicher Altersvorsorge ausgehebelt

Dr.Sprecher (Felix Spiecker): Piraten, unterstüzt unsere zahlreichen sozialpolitischen Anträge für den Bundesparteitag

Es ist geschafft: Die Sozialpiraten haben in vielen verschiedenen Projektgruppen 40 Anträge für den Bundesparteitag in Bochum erarbeitet, um die wichtigen sozialpolitischen Themen auch in dem Grundsatz- und Wahlprogramm der Partei vor der Bundestagswahl 2013 zu verankern.
Die Anträge … Continue reading

Wirtschafts-Grundsatzprogramm
Antrag

Liebe Piraten,

es ist geschafft, der basis-demokratische Grundsatzantrag der Wirtschaftspiraten ist fertig. Unter dem Motto “just in time” ist er quasi kurz vor Torschluss der Antragsfabrik fertig geworden. Auch die AG Wirtschaft hat am Montag Abend einstimmig zugestimmt.

Die … Continue reading

Gernot Reipen: Koblenzer Modell einer Existenzsicherung für Kinder und Jugendliche, Erwerbslose und ältere Menschen

Liebe Piraten,

das Koblenzer Modell wurde von Piraten und Nichtpiraten der AG-Steuergerechtigkeit-RLP über viele Wochen ausgearbeitet und konzipiert. Es basiert auf Anregungen, Ideen und Wünsche einer Anzahl von engagierten Bürger und Bürgerinnen aus Koblenz und Umgebung. Die momentane Fassung wurde … Continue reading

Johannes Israel: Flächendeckender, gesetzlicher Mindestlohn verbal oder als Betrag definiert?

Link vom Oktober 2011:

http://wiki.piratenpartei.de/BE:Mindestlohn

Ich zitiere:

Einleitung:

“Die Einführung eines Mindestlohnes ist ein sehr strittiges Thema und auch bei uns Piraten wird heftig diskutiert. Um dieser Diskussion noch mehr Struktur zu verleihen, möchte ich den Berliner Squad Mindestlohn … Continue reading